Sebastian Schmitt

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Mitglieder des Hohen Hauses! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Ich bitte Sie, stellen Sie sich alle einmal die Frage: Wann bin ich zuletzt mit dem ÖPNV gefahren? - Ist das vielleicht - womöglich aufgrund der Corona-Pandemie - schon etwas her? - Dann sollten Sie schleunigst etwas daran ändern und auf den Bus oder den Zug aufspringen. Denn weiterhin gilt: Sei schlauVV, fahr saarVV. (Beifall von der SPD. - Heiterkeit.) Mit diesem Slogan hat die Landesregierung unter Verkehrsministerin Anke Rehlinger zum 01. Juli 2021 die größte Tarifreform im Saarland seit 15 Jahren gestartet. Der ÖPNV wurde einfacher und günstiger. Durch saarlandweite Flatrate-Abos ist das so unbeliebte Wabensystem in den Hintergrund gerückt. Das ist gut so, meine Damen und Herren. Schauen wir uns Familie Müller an. Mutter Melitta nutzte fortan das Saarland-Abo für 99 Euro im Monat statt zuvor 133 Euro. Das ist eine jährliche Ersparnis von mehr als 400 Euro. Der älteste Sohn Marc spart mehr als 530 Euro im Jahr, da er nun das Azubi-Abo für maximal 59 Euro im Monat statt zuvor 103,50 Euro nutzen kann. Und der kleine Matteo - er ist Schüler - stellt seinen Eltern mit dem Schüler-Abo maximal 49 Euro im Monat in Rechnung statt zuvor 103,50 Euro im Tarif SaarFun. Das sind weitere mehr als 650 Euro im Jahr für die Müllers. Das Saarland hat mit dieser Tarifreform früh die Zeichen der Zeit erkannt. Die Abkehr vom Wabensystem, die Fokussierung auf saarlandweite Flat-Tarife und die günstigen Tarife waren wichtige Beiträge für attraktive und klimafreundliche Mobilitätsangebote. (Beifall von der SPD.) Doch dann kam es - zu unser aller Bestürzung - zu Putins Angriffskrieg auf die Ukraine. Damit verbunden sind die starken Energiepreisschocks im Bereich Strom, Wärme, aber auch Mobilität. Als eine von vielen Maßnahmen wurde das 9- Euro-Ticket für die Monate Juni, Juli und August 2022 aufs Gleis gesetzt. Das Reinschnuppern in den ÖPNV wurde interessant und die starke Nutzung des Angebots hat gezeigt, dass Deutschland womöglich bereit ist für eine echte Mobilitätswende. Als Anschlusslösung wird es voraussichtlich ab April oder Mai das D-Ticket zum Einführungspreis von 49 Euro im Monat geben. Der Starttermin hängt bekanntlich noch von der Verständigung des Bundes mit der Kommission ab. Bund und Länder diskutieren im Übrigen auch noch über Mitnahmeregelungen für Fahrräder und Hunde, eine bundeseinheitliche Jobticket-Variante und die Integration von Semestertickets. Das Semesterticket im Saarland - mit Blick auf den einen oder anderen Beitrag in Social Media jetzt einmal Fakten statt Fake News, lieber Jonas Reiter - ist ein Vertrag der ASten mit dem saarVV, der zuletzt 2019 verlängert wurde und eine Laufzeit bis einschließlich Sommersemester 2024 hat. Alle Studierenden von UdS, htw, HBK und HfM zahlen dabei derzeit 130 Euro als Bestandteil des Semesterbeitrages. Für somit etwa (Abg. Schmitt (SPD)) 21,66 Euro im Monat können Studierende damit saarlandweit mobil sein. Das Solidarmodell ermöglicht diese bislang so günstigen Preise. Mit Blick auf die Zukunft fordern wir die Einführung eines bundesweiten Solidarmodells, damit Studierende das D-Ticket zu einem Preis von deutlich unter 49 Euro erhalten. Übergangsweise beziehungsweise bis dahin sollten Studierende ihr Semesterticket freiwillig auf das D-Ticket aufstocken können. Entsprechende Gespräche des Ministeriums mit den ASten haben bereits stattgefunden, um über derzeitige Sachstände zu informieren. Es ist womöglich so, dass bei der Verlängerung dieser Verträge mit dem saarVV Urabstimmungen notwendig werden. Was das Angebot angeht, habe ich eine gute Nachricht. Die kommunalen Aufgabenträger haben sich gegenüber dem Land verpflichtet, trotz gestiegener Kosten das Busangebot, für das sie zuständig sind, mindestens auf dem bestehenden Niveau zu erhalten. Als Teil der Tarifreform wurden die Ticketpreise bereits 2019 eingefroren, seitdem also nicht mehr erhöht. Doch die stark gestiegenen Kosten machen auch vor dem Verkehrsbereich nicht halt. Daher kommt es bei den Einzelfahrscheinen, den Wochen- und Monatskarten und den Preisstufen-Abos nunmehr zum 01. Februar zu einer durchschnittlichen Tarifanpassung von 4,8 Prozent. Die Preise für die saarlandweit gültigen Flat-Abos über 49 Euro werden hingegen bis zur Einführung des D-Tickets nicht erhöht. Meine Damen und Herren, es gibt Chancen, die es zu nutzen und ergreifen gilt. Im Saarlandplan - dem Regierungsprogramm der Saar-SPD zur Landtagswahl - steht geschrieben - ich zitiere mit Ihrer Erlaubnis, Frau Präsidentin -: „Als nächsten Schritt werden wir ein 365-Euro-Ticket für junge Leute einführen.“ - Die Einführung des D ‑ Tickets bietet uns die einmalige Gelegenheit, dieses Versprechen schon rund ein Jahr nach der Landtagswahl einzulösen - somit früher, als wir es uns vielleicht selbst zu träumen gewagt hätten. Die Landesregierung hat sich ihre Gedanken gemacht und ist startklar, wenn das D-Ticket kommt. Mein Dank gilt hier neben Ministerpräsidentin Anke Rehlinger auch Verkehrsministerin Petra Berg sowie - das sei an der Stelle erlaubt - Astrid Klug und ihrem Team für den unermüdlichen Einsatz auf allen Ebenen und zu jeder Uhrzeit. (Beifall von der SPD.) Das Junge-Leute-Ticket wird das Land künftig 10 Millionen Euro im Jahr kosten. Damit sind wir in der Lage, das D-Ticket für Schülerinnen und Schüler, Azubis und Freiwilligendienstleistende zu rabattieren und zu einem Einführungspreis von 30,40 Euro im Monat anzubieten. Dies wären nach Adam Riese 364,80 Euro im Jahr beziehungsweise wäre weniger als 1 Euro am Tag, und zwar für bundesweite Mobilität im Nahverkehr, meine Damen und Herren. (Beifall von der SPD.) Spart Melitta als normaler Fahrgast 600 Euro im Jahr, so fährt Marc als Azubi im Vergleich zu den bisherigen Ticketpreisen mehr als 340 Euro günstiger im Jahr. Die jährliche Belastung der Familienkasse durch Matteos Schüler-Abo sinkt um mehr als 220 Euro im Jahr. Familie Müller spart zu den rund 1.580 Euro aus der Tarifreform 2021 nunmehr weitere rund 1.160 Euro - im Vergleich zu 2020 zusammen also rund 2.740 Euro im Jahr. Auf die Reise geht es zudem nun bundesweit statt saarlandweit. Über die Ersparnis von 70 Prozent im Vergleich zu 2020 für Schüler und Azubis freut sich sicherlich nicht nur der Vater der Familie Müller. Meine Damen und Herren, es gibt Chancen, die sollte man ergreifen. Junge Leute zahlen künftig mit dem Junge-Leute-Ticket für ein bundesweites Ticket nur noch etwa die Hälfte dessen, was vor der Tarifreform 2021 im saarVV ein Landkreis-Schülerticket gekostet hat. Deshalb lassen Sie uns im Saarland den Start des D-Tickets noch einmal toppen und das Junge-Leute-Ticket einführen und entsprechend bewerben. So erreichen wir unser Ziel: Mehr Mobilität bei weniger Verkehr. - Das Junge-Leute-Ticket ist ein weiterer Schritt auf dem Weg zur Mobilitätswende und einer klimaneutralen Zukunft im Saarland. Wir werden diesem Antrag zustimmen. Ich lade Sie ein: Steigen Sie ein und tun Sie das auch. In diesem Sinne, allzeit gute Fahrt und ein herzliches Glück auf. (Beifall von der SPD.)