Speicher

Herr Minister! Ich wünsche Ihnen, ich wünsche uns viel Erfolg bei den Projekten, die Sie eben dargestellt haben. Es ist doch völlig klar, dass vieles von dem, was schon gekommen ist und was vermutlich noch kommen wird, auch noch Ergebnis der gemeinsamen Arbeit in der Großen Koalition ist. Sie haben ZF angesprochen, Sie hätten auch Airbus ansprechen können. All das sind noch Ergebnisse der Großen Koalition. F&E (Abg. Speicher (CDU)) wurde erst durch die alte Regierung und auch von ZF hier angesiedelt. Zum zweiten Punkt, dem Stahl. Ich hoffe, es funktioniert mit einem zentralen Ansprechpartner, der die komplexen Anträge koordiniert. Ich verweise nur auf manchen Bericht über eine andere Großansiedlung im Wirtschaftsausschuss vor einigen Wochen. Damals wurde genau dieser Punkt der Verlässlichkeit des Handelns im Wirtschaftsministerium angesprochen. Finanzielle Zusagen laufen demnach nicht so, wie es dargestellt worden ist. Insbesondere Genehmigungsprozesse lassen wohl zu wünschen übrig. Deswegen wünsche ich uns allen viel Erfolg bei dieser Rolle des zentralen Ansprechpartners im Bereich Stahl. Sie haben den HydroHub Fenne angesprochen. Wenn das weiterhin im Zeitplan ist - so habe ich Sie verstanden -, dann nehmen wir das zur Kenntnis. Ich habe gehört, dass der Bereich HydroHub Fenne sich verzögern würde. Ansonsten nehme ich zur Kenntnis, dass viele Fragen ohne Antwort geblieben sind. Ich verweise auf den Bereich Energiefahrplan und die Landesprogramme zur Energieeffizienz für private Haushalte, aber auch für die Wirtschaft an der Saar, auf die offenen Fragen zum Bäckereihandwerk genauso wie auf die offenen Punkte bei den Landesprogrammen zur Verbilligung von Zinsen und der Zurverfügungstellung von Liquidität in dieser wirklich schweren Krise der Wirtschaft. Ich hoffe, dass wir bei Ford eine gemeinsame Lösung finden. Das gilt auf Landesebene und auf kommunaler Ebene. Da stehen wir zusammen, denn die Industrie, Auto und Stahl sind gemeinsame Anliegen der großen Parteien im Saarland. Insofern nehmen wir das zur Kenntnis. Vielleicht können Sie noch darauf eingehen, was mit den noch offenen Punkten passieren soll. Ansonsten werden wir das auf jeden Fall im Ausschuss fortführen. - Vielen Dank. (Beifall von der CDU.)