Tobias Hans

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verfolgt man in diesen Tagen die wirtschaftspolitischen Debatten in der Bundesrepublik Deutschland, fällt einem zwangsläufig ein Zitat ein, das von Dan Bennett, einem US-amerikanischen Journalisten, überliefert ist. Er sagte: Ein Pessimist ist ein Optimist, der nachgedacht hat. Es ist, wenn man sich die Situation vor Augen führt, natürlich klar, dass die sich für die Wirtschaft eintrübenden Prognosen, die weltwirtschaftliche Lage, die geopolitische Lage mit den Auseinandersetzungen in der Ukraine sämtlich durchschlagen auf die wirtschaftliche Situation in Deutschland und natürlich insbesondere auch in einem Industrieland wie dem Saarland. Deswegen ist es, so glaube ich, angezeigt, hier alles daranzusetzen, den industriellen Kern und die Schlagkraft der Wirtschaft zu erhalten. An dieser Stelle ist mir wichtig, noch einmal auf ein Thema einzugehen, das in Deutschland insgesamt, aber auch hier im Saarland aus meiner Sicht zu kurz kommt: die Digitalisierung. Der Kollege Ahr hat das Thema ja eben angesprochen. Zunächst einmal ist es zu begrüßen und gut - ich glaube, ich hätte es genauso gemacht -, dass man das Digitalisierungsressort so darstellt, dass alle Bereiche, die mit dem Thema Digitalisierung zu tun haben, schlagkräftig in einem Ressort zusammenkommen. Ob man es tatsächlich als Annex eines Ministeriums anlegen sollte, das für die Industriepolitik zuständig ist, das zuständig ist für wesentliche Weichenstellungen der Wirtschaftspolitik und damit schon alle Hände voll zu tun hat, dahinter kann man ein Fragezeichen setzen. Zumindest aber, meine Damen und Herren, meine ich, dass man, wenn man das Thema Digitalressort ernst nimmt, jetzt auch zeigen muss, dass es einem in den Themenstellungen ernst ist. Sie haben, Herr Kollege Ahr, eben in ihrer Rede auf das Projekt DigitalStarter rekurriert. Da stellt sich natürlich schon die Frage, wie man es erreicht, dass die Anträge, die im DigitalStarter-Projekt gestellt worden sind durch die KMU, durch die kleinen und mittleren Unternehmen, nun auch zeitnah bearbeitet werden. Es sind doch gerade diese mittelständischen, diese kleinen Betriebe, die diese Gelder brauchen, um in Sachen Digitalisierung nach vorne zu kommen, um wettbewerbsfähig zu sein. An dieser Stelle muss, meine Damen und Herren, eine Schippe draufgelegt werden, daran müssen Sie sich dann auch messen lassen. (Beifall von der CDU.) Kolleginnen und Kollegen, es ist ja nicht nur das Projekt DigitalStarter an dieser Stelle zu nennen. Es geht auch um die wesentlichen Bausteine, die man benötigt, um die Verwaltung letztlich digitalfähig zu machen. Das Beispiel Estland wurde genannt. Ja, es ist gut, wenn diesbezüglich vorangegangen wird von einer CIO, die in der Wirtschaft Erfolge erzielt hat. Ich glaube durchaus, dass sie gewisse Fähigkeiten mitbringt. Aber auch dabei gilt, dass man tatsächlich als Digital-Staatssekretärin, als Digital-CIO, wahrgenommen werden muss und dass man dafür sorgen muss, dass die Stellen, die in der Landesverwaltung zur Digitalisierung der Landesverwaltung angelegt sind, auch besetzt werden. Sie haben, Herr Finanzminister, zu Recht in der Generaldebatte gestern gesagt, dass dies ein Erfolg sei. Sie haben sich ja dafür ein wenig gelobt, als Sie ausgeführt haben, man habe jetzt das IT-DLZ tatsächlich zusammengebracht mit der strategischen Ausrichtung im Ministerium und nun alles im Digital-Ministerium verortet. Aber die Mitarbeitenden, die dort arbeiten, warten natürlich auch darauf, dass die Stellen, die zu besetzen sind, auch besetzt werden. Das ist sicherlich nicht ganz einfach, man muss aber dafür werben und Klinken putzen. Auch daran werden Sie sich messen lassen müssen. (Beifall von der CDU. - Zuruf Minister von Weizsäcker.) Wir sprechen also über digitale Handlungsfähigkeit. Sie haben es eben gesagt: Führerschein beantragen, bürgernahe Dienstleistungen irgendwie digital erfahrbar machen. Das bedeutet aber doch auch, dass wir unsere Kommunen (Abg. Hans (CDU)) stärken müssen. Es war ja gestern in der Generaldebatte auch ein Schwerpunkt, der seitens der CDU-Fraktion gesetzt wurde, dass gerade unsere Kommunen im Moment schon ein wenig das Gefühl haben, es werde nicht alles getan, um sie nach den Erfolgen des Saarlandpaktes nun auch in eine Handlungsfähigkeit zu bringen, damit sie die Dinge ausführen können, für die sie zuständig sind. Daher hätte ich schon die herzliche Bitte, das gute Projekt, das in der vergangenen Legislaturperiode zur Digitalisierung der Kommunen gestartet wurde, jetzt auch mit Leben zu füllen. Diesbezüglich wurde bis vor Kurzem noch auf die Bescheidung von Anträgen gewartet. Das hat letztendlich funktioniert, es bleibt aber schon das Gefühl, dass hier noch eine Schippe draufgelegt werden muss, meine Damen und Herren. Herr Minister, wenn Sie Digital-Ressort sind, müssen Sie wirklich deutlich machen, dass die Kommunen bei Ihnen ganz oben auf der Agenda stehen. Bitte machen Sie das deutlich, damit die Kommunen spüren, dass sie sich darauf verlassen können, dass diese Projekte auch vorangetrieben werden. (Beifall von der CDU.) Meine sehr verehrten Damen und Herren, Digitalisierung, Entbürokratisierung, das sind wichtige Themen. Zum Abschluss meiner kurzen Ausführungen möchte ich aber noch auf ein Projekt eingehen, das im ersten Moment vielleicht ein wenig banal klingt, das aber, so glaube ich, wirklich wichtig ist für die Zukunftsfähigkeit unserer heimischen Wirtschaft: das Thema Games-Förderung. Nun denken viele bei „Games-Förderung“, was will der mit Spielen? Ich sage Ihnen, wesentliche Bestandteile einer innovativen und fortschrittlichen Wirtschaft hängen heute mit der Gamifizierung zusammen. Egal, ob es Healthcare-Anwendungen sind, ob es Anwendungen zum Fitmachen von Senioren sind, ob es Weiterbildungsangebote sind oder ob es Angebote in der primären Bildung sind - in allen Bereichen spielt die Gamifizierung, also das Wecken des Spieltriebs des Menschen, eine große Rolle. Angesichts dessen bin ich zunächst einmal froh, dass das Projekt der Games-Förderung mit diesem Haushalt fortgeführt wird. Das ist absolut positiv zu bewerten. Meine Bitte an den Digital-Minister an dieser Stelle wäre aber auch: Schauen Sie sich das Projekt noch einmal genau an! Ich habe den Eindruck, in Ihrem Haus ist noch nicht überall genau verstanden, was damit gemeint ist. Zumindest hat man mir das so aus den Beratungen im Haushaltsausschuss berichtet. Das ist ein tolles Projekt. Bedenken Sie bitte: Es waren sicherlich die Pessimisten, die den Fallschirm erfunden haben, aber es waren die Optimisten, die das Flugzeug erfunden haben. Die Games-Forderung, das ist sicherlich etwas, was dazu beitragen kann, dass die Digitalwirtschaft im Saarland ins Fliegen kommt. - Vielen Dank. (Beifall von der CDU.)