Becker

Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf Sie bitten, Platz zu nehmen. Bevor wir unsere Sitzung fortsetzen, möchte ich noch darauf hinweisen, dass heute der Weihnachtsgruß, das Weihnachtspräsent des Landtages, hergestellt von den fleißigen Bienen im Landtagsgarten, für Sie, für euch bereitsteht. Vonseiten der Landtagsverwaltung wünschen wir einen angenehmen und feinen Genuss. (Beifall des Hauses und Zurufe: Vielen Dank!) Wir setzen die gestern unterbrochenen Beratungen zum Haushaltsplanentwurf 2023 fort. Frau Ministerpräsidentin Anke Rehlinger nimmt heute an der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin teil und ist daher für die heutige Plenarsitzung entschuldigt. Gestatten Sie mir noch einen allgemeinen Hinweis: Heute ab 11.00 Uhr wird das neue Katastrophenwarnsystem bundesweit getestet werden. Sie haben sicherlich von Ihrem Mobilfunkanbieter auch eine entsprechende Benachrichtigung erhalten. Sollte es zu einem erhöhten Geräuschpegel kommen, können wir daran aus erster Hand feststellen, dass das System funktioniert. Kommen wir nun zur Aussprache und Abstimmung über Einzelplan 05 - Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit - Einzelplan 16 Kapitel 16 05 und Einzelplan 17 Kapitel 17 05. Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit (Abänderungsanträge: Drucksache 17/193) (Drucksache 17/205) Die Berichterstattung wurde zu Protokoll gegeben (siehe Anlage 5). Ich eröffne hiermit die Aussprache. Es sind Wortmeldungen eingegangen. - Für die CDU-Landtagsfraktion erteile ich Herrn Abgeordneten Hermann-Josef Scharf das Wort.