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Julia Harenz

SPD 07.12.2022 Sitzungen 17/9

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich mit meinem eigentlichen Redebeitrag beginne, möchte ich wenigstens auf den einen oder anderen Aspekt, den Herr Reiter eben genannt hat, eingehen. Ich denke, die Aspekte, die ich jetzt aus Zeitgründen nicht nennen werde, wird nachher unser Wissenschaftsminister übernehmen. Zum Thema Online-Unterricht. Es wurde unterstellt, dass wir wenig internationale Studierende haben, zumindest dass das ausgebaut werden muss, und dass wir auch einen Zuzug bei den Studierenden brauchen. Dem stimme ich zu, aber wenn man sich die aktuellen Zahlen anschaut, sieht man, dass wir gerade im MINT-Bereich und im Sport sehr viele internationale Studierende haben. Man muss auch mal bedenken, dass es für die Studierenden von Vorteil ist, wenn sie die Möglichkeit haben, für Weihnachten heimzufahren und nicht erst einen Tag vor Weihnachten nach Hause fahren zu können. Online-Lehre ist mittlerweile nichts Neues mehr. Wir haben lange Zeit mit Online-Lehre gelebt. Natürlich, da sind wir uns alle einig, ist die Präsenzlehre besser, aber für eine Woche ist das, finde ich, durchaus zu verkraften. Das Problem mit der Mensa gibt es auch nicht erst seit heute. Selbst als ich noch studiert habe, war das immer wieder Thema. Das jetzt unserem neuen Wissenschaftsminister vorzuwerfen, finde ich einfach nicht fair. (Beifall von der SPD.) Kommen wir aber zu dem, womit ich eigentlich beginnen wollte, nämlich der Bedeutung von Wissenschaft. Die geht im alltäglichen Leben leider häufig verloren. Daher bin ich froh, der Wissenschaft heute Raum geben zu können. Unsere Gesellschaft steht vor enormen Herausforderungen. Wir haben heute den ganzen Tag schon darüber diskutiert und darüber werden wir auch morgen weiter sprechen. Die Folgen des Klimawandels müssen bekämpft werden. Die Transformation muss erfolgreich gestaltet werden. Das sind jetzt nur zwei Punkte und ich könnte unzählig lange so weitermachen. Zur Bewältigung dieser, aber auch anderer Aufgaben, benötigen wir Erkenntnisse aus der Wissenschaft. Ich möchte mich deshalb zu Beginn bei der Landesregierung, aber insbesondere bei unserem Wissenschaftsminister, Herrn von Weizsäcker, bedanken, dass in allen drei Kapiteln, der Förderung von Wissenschaft und Hochschulen, der Hochschule für Technik und Wirtschaft und auch in dem Kapitel der Universität mehr Geld als im letzten Haushalt in die Hand genommen wird. (Beifall von der SPD.) Dabei geht es um mehr, als nur die Finanzierung der Personalkostensteigerungen. Natürlich müssen die finanziert werden. Es geht auch um wichtige Projekte, die nun deutlich stärker gefördert werden als bisher, liebe Kolleginnen und Kollegen. Ja, ein Großteil ist auch der vorherigen Landesregierung zu verdanken. (Abg. Harenz (SPD)) Lassen Sie mich mit dem Kapitel Förderung von Wissenschaft und Hochschulen beginnen. Um den wissenschaftlichen Nachwuchs auch bei den gestiegenen Lebenshaltungskosten finanziell zu unterstützen, steht nächstes Jahr mehr Geld zur Verfügung, denn der wissenschaftliche Nachwuchs bildet das Fundament der zukünftigen Wissenschaftswelt. Ohne gut ausgebildete Wissenschaftler leidet die Qualität von Lehre und Forschung und somit zwangsläufig auch die Ausbildungsqualität unserer Studierenden. Wir haben an der htw und der Universität sowohl in der Lehre als auch der Forschung eine sehr hohe Qualität, worauf wir sehr stolz sein können. Unsere Dozierenden, aber auch unsere Forschenden sorgen mit ihrer Arbeit für den Zuzug neuer Studierender, der teilweise eben kritisiert wurde. Wir haben viele Studierende, die nicht aus dem Saarland kommen. Neben der Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses ist aber nun einmal auch die Finanzierung der Forschung ein essenzieller Teil von Wissenschaft. Viele Forschungsprojekte - egal, ob sie von den Doktoranden, den Postdocs, den Habilitanden oder auch den Professorinnen und Professoren selbst durchgeführt werden - können nur finanziert werden, wenn Drittmittel akquiriert werden. Hier spielt zum Beispiel die Deutsche Forschungsgesellschaft eine zentrale Rolle. Deshalb möchte ich auch darauf eingehen, wie wichtig es ist, dass auch wir im Saarland unseren Länderanteil zur Finanzierung der DFG übernehmen. Am vergangenen Montag erst hat die Saarbrücker Zeitung von einem - ich zitiere mit Ihrer Erlaubnis Frau Präsidentin - „Saarbrücker IT-Großprojekt in Zusammenarbeit mit der Technischen Universität Dresden“ berichtet. Das Projekt läuft bereits seit 2018 drittmittelfinanziert und beschäftigt sich mit dem, was sich hinter der Software verbirgt. Es geht darum herauszufinden, warum ein System jetzt einmal versagt hat, das zuvor unzählige Male richtig entschieden beziehungsweise funktioniert hat. Die DFG fördert das Projekt weitere vier Jahre mit circa 13 Millionen Euro. Das, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist natürlich auch für uns im Parlament sehr wichtig, denn durch die Fördermittel können wir weitere Forschung betreiben und durch die gute Forschung können wir auch wieder Studierende anziehen. (Beifall von der SPD.) Die Hochschule für Technik und Wirtschaft bietet verschiedene Studiengänge im Bereich der Gesundheit an vom „Bachelor of Science Pflege“ über den „Bachelor of Arts Management und Expertise im Pflege- und Gesundheitswesen“ bis hin zum kürzlich neu eingerichteten „Bachelor of Science angewandte Hebammenwissenschaft“ -, um nur einige zu nennen. Um diese Novellierung der Gesundheitsberufe weiter voranzutreiben, werden die Gelder im Haushaltsansatz für das Jahr 2023 sogar verdoppelt, liebe Kolleginnen und Kollegen. In die Zukunft zu investieren, bedeutet nicht nur, in Ideen zu investieren, sondern wie eben schon gesagt, auch die Gelder für das benötigte Personal bereitzustellen. Auch dem wird der vorliegende Haushaltsentwurf gerecht. Damit hat sich der Haushaltsansatz alleine der htw um mehr als 2,5 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr erhöht. Auch die Universität wird im nächsten Jahr deutlich mehr Geld zur Verfügung haben. Im Bereich des Universitätsklinikums werden 1,5 Millionen Euro mehr und somit 6 Millionen Euro insgesamt zur Verfügung gestellt. Eine weitere Million soll für die Neu- oder Ersatzbeschaffung medizinischer Großgeräte bereitgestellt werden. Notwendige, aber auch sehr teure Großgeräte gibt es natürlich auch in anderen Wissenschaftsbereichen. Deshalb wurden auch hier wieder Gelder bereitgestellt. Abschließend möchte ich noch kurz wie der Kollege Reiter einen Blick auf die Bereiche Informatik und NanoBioMed an der Universität werfen. Sie befinden sich momentan beide in einem Bewerbungsverfahren um ein Exzellenzcluster. Dazu stehen sage und schreibe 7,5 Millionen Euro im Haushalt bereit. Beide Fachrichtungen haben ihre Exzellenz bereits in der Vergangenheit unter Beweis gestellt und genießen auch ein hohes Ansehen. Ich möchte daher meine Zuversicht ausdrücken, dass diese Bewerbungen von Erfolg gekrönt sein werden. Ich denke auch, dass hier im Parlament Einigkeit darüber herrscht, dass wir alle den beteiligten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern viel Erfolg bei ihrer Bewerbung wünschen. (Beifall von der SPD und aus der CDU.) Insgesamt stehen im Jahr 2023, also in diesen drei Bereichen - Förderung von Wissenschaft und Hochschulen, der Förderung der htw und der Universität des Saarlandes - über 10 Millionen Euro mehr als im Vorjahr 2022 zur Verfügung. Das kann sich sehen lassen. - Vielen Dank und Glück auf! (Beifall von der SPD.)

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