Theis

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich beginne, mit Ihrer Erlaubnis, sehr geehrte Frau Präsidentin, mit einem Zitat: Nichts ist entscheidender für die Zukunft Frankreichs als das, was sich derzeit mit Deutschland abspielt. Und nichts (Abg. Theis (CDU)) ist entscheidender für die Zukunft Deutschlands als das, was derzeit mit Frankreich passiert. - Mit dieser richtigen Feststellung beginnt ein Essay des französischen Intellektuellen und Beraters des ehemaligen sozialistischen Staatspräsidenten François Mitterrand, ein Essay von Jaques Attali. Dieser Text, erschienen Ende Oktober in der französischen Zeitung Les Echos, sozusagen dem Handelsblatt Frankreichs, trägt die schockierende und sicherlich provozierende Überschrift: La guerre entre la France et l'Allemagne redevient possible. - Diese These, die ich nicht teile, besagt, ein Krieg zwischen Deutschland und Frankreich sei bis zum Ende des Jahrhunderts wieder möglich geworden, weil, so Attali, - ich zitiere sinngemäß - das heutige Führungspersonal - er sagt: in beiden Ländern - das Unglück, dass nur noch Waffen sprechen, nicht mehr erlebt habe und deshalb meine, ohne jedes Risiko abweichende Wege ohne Zugeständnisse an den anderen einschlagen zu können. Dies bezeichnet Attali als dramatischen Irrtum, zumal - ich zitiere abermals - in einer Zeit, in der Europa von Konkurrenten und Feinden umstellt sei, in Washington, in London, in Moskau und Peking, die sich über innereuropäische Uneinigkeit nur die Hände rieben. Zitat Ende. Kein Populist hat das gesagt, kein Extremist hat das gesagt. Niemand, der das deutsch-französische Tandem ablehnt. Mit Attali hat das ein, wie er sich selbst bezeichnet, überzeugter europäischer Föderalist gesagt. Und ja, ich halte das für eine Übertreibung, für eine Dystopie. Die Provokation aber, die Tatsache, dass ein solcher Gedankengang wieder denkbar, wieder aussprechbar, wieder schreibbar wird, zwingt uns zum Innehalten, zwingt uns zum Nachdenken. Denn das, was wir seit einigen Monaten erleben, kann man ganz ohne Provokation als jene Gedankenlosigkeit beschreiben, von der Attali spricht: deutsche Alleingänge in der Energiepolitik, Absagen an gemeinsame Rüstungsprojekte, ein - und ich sage das in dieser Zuspitzung - Kanzler, der in Brüssel mehr belehrt als überzeugt, eine Außenministerin, die ihre Teilnahme am deutsch-französischen Ministerrat wegen ihres Urlaubs absagt. In Frankreich ist man, das können Sie selbst in deutschen Zeitungen nachlesen, gelinde gesagt irritiert von einem Bundeskanzler, der eben zu wenig den Kompromiss sucht, der vielmehr offen auf das Argument, wonach Deutschland der Nettozahler sei, verweist. Man ist irritiert vom langen Festhalten an Nord-Stream 2. Mehr noch ist man irritiert von einer Politik gegenüber China, die aus den Fehlern der Vergangenheit nichts gelernt zu haben scheint. Statt gemeinsam, wie es Präsident Macron vorgeschlagen hat, vielleicht auch unter Einbindung des slowakischen Ratsvorsitzes, nach Peking zu reisen und damit auch ein Signal eines geeinten Europas gegenüber der Volksrepublik zu geben, hat auch in diesem Fall Scholz auf einen Alleingang inklusive eines deutschen Sonderweges gesetzt. Die Verschiebung des deutsch-französischen Ministerrats war nur ein trauriger Höhepunkt der Entfremdung zwischen den beiden Regierungen. Statt nun, gerade in dieser Zeit, die häufig gehaltenen Sonntagsreden mit Leben zu füllen, hinterlässt Scholz in Frankreich und in weiten Teilen Europas bestenfalls ungläubiges Staunen. Während die europapolitische Doktrin Helmut Kohls besagt hat, dass Deutschland und Europa Freund der Großen und Anwalt der Kleinen zu sein hätten, ergibt sich heute eine andere Wahrnehmung: Anwalt in eigener Sache, und die Freunde vor den Kopf gestoßen. Das ist die Bilanz von einem Jahr Olaf Scholz. Dabei wäre es gerade heute so wichtig wie noch nie, die europäische Säule der Bündnisverteidigung zu stärken. Es wäre so wichtig wie noch nie, Europa mit einer eigenen schlagkräftigen Rüstungsindustrie zu versehen, die unsere strategische Souveränität sichern könnte. Die Signale der Bundesregierung zu allen diesen Fragen sind, gelinde gesagt, verwirrend. Bei unseren Partnern in Europa kommt an: Auf Berlin ist im Zweifel kein Verlass. - Meine sehr verehrten Damen und Herren, das ist das schlechteste Signal, das man in einer solchen Krise senden kann. (Beifall von der CDU.) Ich habe in dieser Woche oft an ein Gespräch denken müssen, das ich im Rahmen der Auszeichnung eines älteren Herrn in einem saarländischen Partnerschaftsverein vor einigen Jahren führen durfte. Ich habe ihn, da er sich über vier Jahrzehnte hinweg für seinen Partnerschaftsverein engagiert hatte, gefragt, woher eigentlich seine Motivation gekommen sei, was sozusagen Ausgangspunkt jener Motivation war, die ihn über Jahrzehnte hinweg für diesen Partnerschaftsverein für die deutsch-französische Freundschaft hat arbeiten lassen. Die Antwort werde ich nie vergessen. Sie lautete nämlich: Junger Freund - damals war das noch einigermaßen zutreffend -, Sie sind zu jung dafür, um das zu wissen. Aber die deutsch-französischen Beziehungen sind schlicht und ergreifend zu wichtig, als dass man sie Politikern überlassen dürfte. - Meine sehr verehrten Damen und Herren, in diesen Monaten sehen wir, wie Recht er hatte. Wir können nur hoffen, dass das wieder besser wird! Darauf jedenfalls, meine sehr geehrten Damen und Herren, wollen wir setzen. (Beifall von der CDU. - Sprechen zwischen dem Abgeordneten Theis (CDU) und Minister von Weizsäcker.) Herr Weizsäcker, haben Sie das tatsächlich nachgelesen? - Und deshalb, sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin, ist es in der Tat gut - das möchte ich hier ansprechen und mit ei- (Abg. Theis (CDU)) nem herzlichen Glückwunsch verbinden -, dass Sie Ihre neue Funktion als Bevollmächtigte für die deutsch-französischen Kulturbeziehungen im Rahmen des Élysée-Vertrages übernommen haben. Sie mögen es nun glauben oder nicht: Ich drücke Ihnen in der Tat beide Daumen. Denn haben wir eines gelernt in den vergangenen Jahren, nicht nur in den vergangenen Monaten, so ist es doch, dass wir die deutsch-französischen Beziehungen auch unabhängiger machen müssen von der Volatilität der nationalen Politik, von dem Hin und Her zwischen den nationalen Kapitalen. Ich sage einmal: weniger Berlin, mehr Bürgersinn. Dabei sind Sprache und Kultur wichtig. Diesbezüglich sind Sie, liebe Frau Ministerpräsidentin, sehr geehrte Frau Bevollmächtigte, nun in einer ganz entscheidenden Rolle. Ich will hier gar nicht Monnet zitieren, dem immer in den Mund gelegt wird, man solle mit der Kultur anfangen. Das wäre mit Sicherheit richtig, ich habe aber neulich gelesen, er soll das gar nicht so gesagt haben. Deshalb will ich nun gar nicht Monnet zitieren. (Ministerpräsidentin Rehlinger: Er hätte es aber sagen können.) Wenn uns mal einer falsch zitiert, dann mit etwas Richtigem - insofern tut man Monnet sicherlich nichts Ungutes. Es gibt aber ein weiteres schönes Zitat, einen Satz, der im Rahmen einer wunderbaren Pressekonferenz von Charles de Gaulle geäußert wurde. Im Mai 1962 hat er zur europäischen Idee, ich zitiere abermals mit Ihrer Erlaubnis, Frau Präsidentin, Folgendes gesagt: Dante, Goethe und Chateaubriand gehörten ganz Europa, gerade weil sie - da hört man de Gaulle - in erster Linie Italiener, Deutsche und Franzosen gewesen seien und weil sie in erster Linie Italienisch, Deutsch und Französisch geschrieben hätten. Sie hätten, so de Gaulle, Europa keinen großen Dienst erwiesen, wenn sie in irgendeinem integrierten Esperanto oder Volapück, einer anderen Kunstsprache, gedacht und geschrieben hätten. Und de Gaulle hat Recht: Die kulturelle Vielfalt in Europa, auf unserem Kontinent, ist in erster Linie auch eine Vielfalt durch die Mehrsprachigkeit Europas. Der Einsatz für Mehrsprachigkeit ist folglich - daher ist das ein wichtiges Amt, das Sie als Bevollmächtigte ausüben werden - auch Einsatz für kulturelle Nähe, nicht nur für Fremdsprachenlernen, nicht nur für Vokabellernen und den Subjonctif verstehen, sondern für kulturelle Nähe, für gegenseitiges Verständnis, und damit die beste Arbeit für ein friedliches Miteinander zwischen unseren Völkern, auch in Zukunft. Sie leisten damit, sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin, da haben Sie unsere volle Unterstützung, einen wichtigen Beitrag dazu, dass die Dystopie Attalis nicht Realität wird. Ich wünsche Ihnen dabei viel Erfolg! Sie haben unsere Unterstützung in Ihrer neuen Funktion. (Beifall von der CDU.) Dabei hoffe ich, dass es Ihnen gelingt, vieles zu schaffen, unter anderem Lust auf Mehrsprachigkeit zu wecken und damit auch Lust auf neue Gelegenheiten durch Spracherwerb. Dafür ist das Bauen von kulturellen Brücken zwischen den Bürgern auf beiden Seiten der Grenze ganz besonders wichtig. Ich will die Gelegenheit dieser Debatte nutzen, all denjenigen ein Dankeschön zu sagen, die das täglich tun, insbesondere auch außerhalb des hauptamtlichen Bereichs, insbesondere auch außerhalb der Politik, nämlich den vielen Akteuren der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, den vielen Vereinen, nicht nur den Partnerschaftsvereinen, sondern all denen, die sich grenzüberschreitend betätigen in der Kultur, im Sport, im Naturschutz. Ich will aber auch denjenigen danken, die es an den Hochschulen tun, in den Unternehmen, im Rahmen der grenzüberschreitenden Ausbildung, denen, die es in der UniGR tun, bei ISFATES, dem Deutsch-französischen Hochschulinstitut, in der htw. Ich will denjenigen danken, die das gemeinsam mit uns tun, insbesondere im Département Patrick Weiten, in der Région Jean Rottner. Das sind Menschen, auf die wir Saarländer in den vergangenen Jahren bauen konnten, meine sehr geehrten Damen und Herren. Wir haben in der Pandemie gesehen, wo unserer echten Freunde sitzen, und das war über viele Wochen und Monate mehr Metz, mehr Straßburg und weniger Berlin. Und dafür gilt es heute ein herzliches Dankeschön zu sagen, meine sehr verehrten Damen und Herren. (Abg. Conigliaro (SPD): Die sollten mal in den Ausschuss kommen. - Beifall von der CDU.) Andererseits, liebe Kolleginnen und Kollegen, haben wir in den vergangenen Jahren - und ich spreche die nicht ganz ungerechtfertigte Bitte aus, dass Sie das weiterführen, sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin - ein Netzwerk an Kooperationen mit französischen Institutionen aufgebaut, das hoffentlich weiter wachsen wird. In den letzten Jahren ist eigenes entstanden und aufgebaut worden, ich will nur ein paar Bereiche nennen, in denen vieles entwickelt wurde: die Kooperation mit der Cité international de la langue française, die Kooperation mit Science Po Paris, mit der Académie Française, mit dem französischen Senat, der mit dem Saarland eine Partnerschaft hat, die er sonst nur mit dem deutschen Bundesrat und dem polnischen Senat hat. Das ist eine Partnerschaft, die uns auch außerhalb der Großregion sichtbar macht, auch außerhalb des deutsch-französischen Zusammenhangs, und die deshalb für uns wichtig ist. Es gibt viele Kooperationen, die wir unter- (Abg. Theis (CDU)) stützen konnten, beispielsweise das Centre jurdique franco-allemand. Das funktioniert im Übrigen nicht nur im Deutsch-Französischen, sondern das hat weit darüber hinaus Auswirkungen, etwa in der Zusammenarbeit mit der Université International de Tunis oder dem Austausch für saarländische Studierende mit der Université de Montréal in Quebec in Kanada, wo sie heute - um mal ein bisschen Werbung zu machen - als saarländischer Student des Centre juridique die gleichen privilegierten Studienkonditionen wahrnehmen können wie Studierende aus Frankreich. Das ist nicht selbstverständlich, aber daran kann man sehen, dass Frankophonie, dass die Frankreichstrategie echte Chancen für junge Menschen hier schafft. Mehrsprachigkeit und Frankophonie, das schafft Lebenschancen hier und weltweit, es schafft Ausbildungschancen und Studienchancen und damit Chancen auf ein gutes Leben in unserer Heimat. Wer für Frankophonie kämpft, wer für Mehrsprachigkeit eintritt, der schafft viele gute Gründe, nicht nur ins Saarland zu kommen, sondern vielleicht auch mal eine kleine Zeit rauszugehen, aber auf jeden Fall danach im Saarland zu bleiben. Das sollte unser gemeinsames Ziel sein, dafür haben Sie unsere Unterstützung. - Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall von der CDU.)