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Becker

17.11.2022 Sitzungen 17/8

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Scharf. Herr Fraktionsv orsitzender Dörr, Sie haben eine Kurzintervention angemeldet, die ich hiermit zulasse. Kommen Sie bitte noch mal zum Rednerpult. Das Saalmikro ist außer Funktion. Abg. Dörr (AfD) mit einer Zwischenbemerkung: Herr Scharf, Sie haben die Überschrift des Antr ags gelesen und sind wahrscheinlich nicht weitergekommen. Die Überschrift - das muss ich zugeben - ist missverständlich, wenn da „Unsere Bedürftigen zuerst“ steht. Ich habe das nicht hineingeschrieben, aber jetzt vertreten. Das ist ein Schlagwort, hat aber nichts mit dem Antrag zu tun, weil im Antrag ganz deutlich geschrieben steht: „Die Landesregierung ist daher in der Pflicht, eine Notlage und drohende Aufnahmestopps“ - es soll also kein Aufnahmestopp sein - „an den Tafeln durch deutliche finanzielle Hilfen zu verhindern.“ Das heißt, genau das, was Sie anmahnen, wollen wir, dass nämlich niemand zurückgewiesen werden muss, weil das Geld nicht reicht, egal wer es ist. Das ist also ein Missverständnis. (Abg. Meiser (SPD): Das ist kein Missver- ständnis.) Das hat mit Schande überhaupt nichts zu tun. Das ist nämlich genau das, was Sie auch wollen. Man muss etwas nicht nur deswegen schlechtmachen, weil es von der AfD kommt, selbst wenn es gut ist. Wir verlangen nur, dass die Tafeln weiter funktionieren können und dass die Landesregierung alles tut, damit das auch wirklich so passiert und kein Aufnahmestopp verhängt werden muss. - Danke schön.

Protokoll ↗