Reinhold Jost

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich zu Anfang eines festhalten: Ja, es geht um die gemeinsame Bewertung. Da sehe ich trotz unterschiedlicher Ansätze in der einen oder anderen Ausführung in der Debatte, die wir hier führen, immer noch einen großen gemeinsamen Geist. Ich gebe all denen recht, die meinen - das hat Herr Maaß genauso wie Herr Waldraff auch gesagt -, dass es um die Funktionalität des Sports oder, wenn man so will, auch der Kultur in unserem Lande geht, um den zweiten großen Pfeiler unserer gesellschaftlichen Zusammenhänge darzustellen. Es geht um Daseinsfürsorge, es geht um Gesundheit, es geht um Charakterbildung, aber vor allen Dingen auch um Wertevermittlung. Deswegen bin ich sehr dankbar, dass wir diese Debatte führen, und zwar von beiden Seiten dieses Hauses, die dabei ein ernsthaftes Interesse haben, eben nicht noch einmal am Ende Scherben zusammenzukehren, sondern zu versuchen, dass erst gar keine Scherben entstehen. Dafür bedanke ich mich dafür außerordentlich. (Beifall von der SPD.) Meine sehr geehrten Damen und Herren, die CDU hat mit ihrem Antrag, wie ich finde, die richtigen Fragen gestellt, aber die SPD und die Landesregierung geben die richtigen Antworten. (Beifall von der SPD.) Ich sage das nicht süffisant, sondern in der Ernsthaftigk eit, weil das, was von der CDU richtigerweise als indirekte Fragestellungen mit Blick auf ihre Forderungen zum Ausdruck gebracht worden ist, von uns aufgenommen und umgesetzt wurde. Wir haben es nicht nur die Sportministerkonferenz betreffend, sondern in einer Vielzahl von Gesprächen - auch mit der Bundesregierung - immer wieder hinterlegt. Ich bin froh, dass es uns gelungen ist, unter anderem durch klarstellende Hinweise, die im Rahmen der Sportministerkonferenz durch Bundesinnenministerin Faeser hinterlegt wurden, die Vereine, und zwar alle Kultur- und Sportvereine, in die jeweiligen Bereiche der Gaspreis- und Strompreisbremse aufzunehmen. Das trifft auch auf den Härtefallfonds zu. Es war richtig, dass Sie diese Frage mit einer entsprechenden Erwartungshaltung gestellt haben. Ich denke allerdings, es war genauso richtig, dass wir es umgesetzt haben, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall von der SPD.) Ich bin auch dankbar für die Hinweise, die Sie zur Fortführung erfolgreicher Fördermodelle und Tatbestände des Bundes - Stichwort Sportstättenförderung - gegeben haben. Es geht mir um ein Förderpaket, das für uns von besonderem Interesse ist und das die Ausgestaltung betreffend auch die saarländischen Besonderheiten eines Haushaltsnotlagelandes berücksichtigt. Konkret geht es darum, die hohe Förderung von 75 Prozent Bundesanteil im Blick zu behalten, anstatt - wie man das jetzt durch die Hintertür gemacht hat - eine Absenkung des Bundesanteils herbeizuführen, was zur Folge hat, dass die Länder einen höheren Anteil zu leisten haben. Es ist uns zudem - unter anderem dank der Sportministerkonferenz - gelungen, im kommenden Jahr 400 Millionen Euro mehr, was die Sportstättenförderung angeht, zu bekommen. Manchmal ist es gut, ein bisschen zu lesen, was alles schon im Umlauf war und ist. Wahrscheinlich hat es auch nicht geschadet, dass ich mit dem einen oder anderen selbst gesprochen habe. Ich sage noch einmal, dass die richtigen Fragen gestellt wurden. Es kam bei uns an. Im Bundeshaushalt ist sichergestellt, dass es 400 Millionen Euro gibt, und zwar in der Prolongierung dessen, was es für die Sportstättenförderung jetzt schon gegeben hat. Wir werden daran arbeiten, dass das auch über das Jahr 2023 hinaus fortgeführt wird, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall von der SPD.) Eine weitere Frage ist berechtigt. Auch diese diskutieren wir, und zwar nicht nur in diesem Hause, sondern auch außerhalb. Sie zielt auf die Strukturen ab, nicht nur mit Blick auf die vielen Vereine und ehrenamtlich Organisierten, die wir im Saarland haben, sondern auch die Hermann-Neuberger-Sportschule und den LSVS - den Leuchtturm des Sports - betreffend. Da galt und gilt das, was wir noch mit der vorherigen Landesregierung - ich glaube, es war 2018 - beschlossen haben. Wir werden den LSVS bei den Energiekosten nicht alleine lassen. Dabei geht es insbesondere um die Fernwärme, die bei der Hermann-Neuberger-Sportschule den größten Batzen ausmacht. Der LSVS kann sich darauf verlassen, dass wir ihn weiterhin genauso unterstützen werden wie in der Vergangenheit. Das sage ich in der Gewissheit, dass man an dem ursprünglich einmal in Rede stehenden Betrag von einer halben Million Euro - das war in etwa die Richtlinie und der Deckel - wahrscheinlich nicht vorbeikommt. Es geht darum, das anzuheben und es auch in angemessener Art und Weise zu berücksichtigen. Sie wissen es, wir wissen es, aber vor allem der LSVS weiß, dass wir wie bisher ein verlässlicher Partner sind und es auch bleiben, meine sehr verehrten Damen und Herren. (Beifall von der SPD.) In diesem Zusammenhang spielen auch Fragen und Erwartungshaltungen eine Rolle, die andere Partnerinnen und Partner - beispielsweise die kommunale Seite - betreffen. Ich bin sehr dankbar, dass der LSVS der Landesregierung ausdrücklich dafür gedankt hat, dass sie alles tut. Ich glaube, es war im Laufe dieser Woche. Es gab eine weitere Frage, die Sie aufgeworfen haben, beziehungsweise eine Forderung, die Sie an uns herangetragen haben. Auch diese haben wir erfüllt. Ich ziele auf die Schaffung von Unterbringungsmöglichkeiten ab, um zu vermeiden, dass Sport- oder Kulturhallen mit Menschen, die nach Deutschland fliehen, belegt werden und somit nicht mehr für Sport oder Kultur zur Verfügung stehen. Genau das haben wir mit dem Anmieten von Hotelkapazitäten und dem zurzeit in der Umsetzung befindlichen Containerdorf getan, damit wir zum einen eine vernünftige Unterbringung der Menschen gewährleisten und zum anderen dafür Sorge tragen können, dass auch weiterhin Sport und Kultur in den dafür vorgesehenen Hallen stattfinden können. Der LSVS hat uns dafür gedankt. Es war für uns eine Selbstverständlichkeit, alles zu tun, dass es nicht so weit kommt. Ich bin allen dankbar, die das nicht nur in die Diskussion hineingebracht, sondern es auch positiv begleitet haben. An dieser Stelle meine ich auch die Kolleginnen und Kollegen der Oppositionsfraktion. Herzlichen Dank für die gute Zusammenarbeit. (Beifall von der SPD.) Weiterhin geht es darum, die kommunale Seite nicht vor die Alternative zu stellen, wenn es aufgrund der Handlungszwänge der kommunalen Haushalte darum gehen sollte, sich entscheiden zu müssen, entweder das eine oder das andere zu tun. Wir haben es - auch mit Zustimmung des Saarländischen Städte- und Gemeindetages und des Landkreistages - geschafft, eine Regelung auf den Weg zu bringen, die nicht besagt: Ihr müsst an einer Stelle sparen, um eure Defizitobergrenze laut Saarlandpaktgesetz zu erfüllen. - Stattdessen haben wir sowohl die direkten als auch die indirekten Kostenbelastungen durch Energiekostensteigerungen aus der Defizitanrechnung herausgenommen. Es war und ist mein Versprechen an die kommunale Seite, sie nicht alleine zu lassen. Alleine das wird dazu führen - was sich auch schon gezeigt hat -, dass Hallen nicht geschlossen werden müssen, weil man Geld sparen muss beziehungsweise ansonsten Gefahr läuft, die Defizitobergrenze nicht zu erfüllen. Deswegen war das die richtige Entscheidung, die auch vom SSGT und vom Landkreistag goutiert wurde und wird. Ich bin allen, die dazu beigetragen haben, dass das nicht einfach nur so dahingesagt wurde, sondern auch umgesetzt werden konnte, dankbar. Von Ihrer Seite wurde als Frage beziehungsweise Forderung zudem aufgeworfen, dass wir die Kommunen nicht alleine lassen, wenn es darum geht, dafür zu sorgen, dass derart hohe Kosten gar nicht erst entstehen, Stichwort energetische Sanierung. 30 Millionen Euro haben wir aus dem Ministerium für Inneres, Bauen und Sport den Städten und Gemeinden in den zurückliegenden Jahren alleine für Sportstätten zukommen lassen können, damit sie ihre Anlagen in einen Zustand versetzen können, der dazu führt, dass Energie nach Möglichkeit erst gar nicht in einer entsprechenden Umfänglichkeit verbraucht wird. An der Stelle erwähne ich auch meinen Vorgänger, der nicht nur mit guter Absicht, sondern auch guten Programmen dazu beigetragen hat. Das sage ich an der Stelle ganz deutlich. Es kommen etwa 4,5 Millionen Euro für Kultureinrichtungen beziehungsweise Kultur- und Vereinshäuser dazu. Zusammen mit dem Umweltministerium wollen und werden wir das in den kommenden Jahren fortführen. Dabei wird auch das Thema Transformationsfonds eine entscheidende Rolle spielen. Eine Diskussion darüber hatten Sie bereits gestern über einen etwas längeren Zeitraum in einer Sitzung des Haushaltsausschusses. Auch da setzen wir an. Darauf können sich nicht nur die Kommunen, sondern auch die Vereine verlassen. Mein Staatssekretär wird als Vorsitzender der Sportplanungskommission genau da ansetzen. Ich kenne die Diskussion und bin sehr dankbar, dass das angesprochen und auch mit Fragen wie „Können wir über die Sportplanungskommission eventuell die Zuschussquoten anheben, um es noch interessanter zu machen, dass sowohl Vereinseinrichtungen als auch gemeindeeigene Einrichtungen in einen höheren Energieeffizienzstandard gebracht werden?“ hinterlegt wurde. All das zeigt, dass die richtigen Fragen gestellt wurden und - wie ich für uns in Anspruch nehme - auch die richtigen Antworten gegeben werden, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Beifall von der SPD.) Lassen Sie mich noch einmal drei Sachen bekräftigen. Wir wollen Schließungen vermeiden. Das haben wir in den zurückliegenden Wochen und Monaten meines Erachtens in Gänze gut hingekriegt. Es gab Überlegungen, von denen man dann Abstand genommen hat, beispielsweise Bäder dauerhaft geschlossen zu halten, die noch in der Renovierungsphase waren. Diese hat man jetzt doch geöffnet, zum Beispiel in Lebach, wo diese Diskussion geführt wurde. Am Ende hat man gesagt, unter den Rahmenbedingungen, wie wir sie jetzt haben, brauchen wir das nicht. Ich bin dankbar, dass das so gemacht wurde. Genauso wollen und werden wir Verlässlichkeit z eigen. Das haben wir in der zurückliegenden Zeit, die mit Blick auf Corona ganz andere Rahmenbedingungen hatte als das, was wir hier haben, gezeigt. Wir wollen und werden es auch in dieser Situation am Beispiel des LSVS und der Übernahme der entsprechenden Kosten zeigen - hinsichtlich Energie und Fernwärme habe ich es eben erläutert. Es geht aber auch darum, dass wir nachhaltig handeln. Es ist nicht damit getan, dass wir das jetzt einmal tun, weil es aktuell ist, sondern wir müssen es dauerhaft machen. Deswegen möchte ich heute die Gelegenheit nutzen, danke zu sagen, auch für die Begleitung des Prozesses in den letzten Wochen und Monaten. Das möchte ich auch mit einem Appell mit Blick auf die kommenden Monate und Jahre verbinden. Eben ist schon angesprochen worden, dass wir in einer Zeit sind, die sehr spannend und von viel Aufbruch im saarländischen Sport geprägt ist. Ich war gestern zweimal auf der Landessportschule. Das eine war die Pressekonferenz zu Olympia und unserem Fahrplan dazu. Ich habe schon an anderer Stelle angeboten, dass wir das gerne mit dem LSVS zusammen im zuständigen Ausschuss vorstellen. Das war gestern, wenn man so will, der Rahmen. Die Inhalte füllen wir jetzt Schritt für Schritt aus. Da brauche ich alle, das habe ich dem Kollegen Schäfer und der CDU-Fraktion schon in der Debatte angeboten. Man müsste - auf Hülzweiler Platt gesagt - „mit der Boll getuppt“ sein, wenn wir irgendjemanden ausschließen, der uns helfen könnte, das zum Erfolg zu führen. Deswegen möchte ich heute darauf hinweisen, dass Nachhaltigkeit auch darin besteht, sich noch einmal mit Blick auf die kommenden Jahre die Highlights und Schwerpunkte, also die Leuchttürme der saarländischen Sportpolitik vor Augen zu führen. Das ist der Spitzensport, das ist unsere Mann- und Frauschaft, die wir in aller Welt mit sehr erfolgreichen Ergebnissen sehen, erleben und mit denen wir uns freuen dürfen. Das ist eine ganz große Anzahl ehrenamtlich engagierter Sportlerinnen und Sportler, aber vor allem auch Betreuerinnen und Betreuer, Trainerinnen und Trainer und auch Familien, die unterstützen, was der Bub oder das Mädchen für sich als Passion entdeckt hat. Es ist aber vor allen Dingen auch etwas, was ich aus der Nische herausnehmen möchte, nämlich der Behinderten- und Reha-Sport und die Special Olympics. Lassen Sie uns dokumentieren, dass wir die aktuellen Herausforderungen sehen und bewältigen. Genauso, wie wir die Fragen und Antworten der Spitzensportler - ob das Patrick Franziska, Jan Frodeno oder andere Gesichter des Spitzensports im Saarland sind - zusammenbringen, müssen wir das auch bei denen tun, die genauso Großartiges im Bereich des Behinderten- und Reha-Sports und der Special Olympics leisten. Ich freue mich auf ihre Unterstützung, auf ihre Anregungen, auf die Fragen und die notwendigen und sinnvollen Antworten, die wir gemeinsam geben. Ich habe den gleichen Eindruck, den David Maaß eben geschildert hat: Die Diskussion auf eine finanzielle Situation zu verengen, in der sich der eine oder andere glaubt, zu befinden, oder es nur darüber zu definieren, ist viel zu kurz gegriffen. Es geht darum, die Potenziale, die wir im saarländischen Sport haben, noch stärker in den Blick zu nehmen. Da ist in den letzten Jahren viel passiert, auf das ich aufbauen kann, worauf ich auch stolz und wofür ich dankbar bin. Ich bin aber der festen Überzeugung, dass da noch deutlich mehr drin ist. Ich freue mich darauf, mit Ihnen die Fragen und Antworten zusammenzubringen. - Herzlichen Dank. Glück auf! (Beifall von der SPD.)