Hermann-Josef Scharf

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Man kann sich manchmal nur wundern, dass auch in unserem kleinen und so überschaubaren Land jeden Tag Kinder und Jugendliche Opfer von Gewalt werden. Hier stellt sich uns eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, ein Aufgabe, der wir uns alle stellen müssen, denn: Kinder brauchen den besonderen Schutz der gesamten Gesellschaft. (Beifall von der CDU und bei der SPD.) Ich gehöre nun 40 Jahre dem Jugendhilfeausschuss meiner Gebietskörperschaft, dem Aus- (Abg. Scharf (CDU)) schuss beim Landkreis St. Wendel, an. In jedem Jahr sehe ich aufs Neue die explodierenden Kosten der Jugendhilfe. Das ist nun aber nicht etwa nur typisch für die Gebietskörperschaft St. Wendel, sondern für das gesamte Land. Bedenken wir , wie viel Geld wir für ambulante und stationäre Jugendhilfe ausgeben müssen: Auch das zeigt uns, dass wir dieses Thema in den Mittelpunkt unseres Tuns und Handelns stellen müssen. Heute beraten wir über die Ombudsstelle; das ist eine Aufgabe, die uns vom SGB VIII aufgegeben wurde. Für meine Fraktion kann ich feststellen, dass dieser uns dazu vorliegende Gesetzentwurf ein ordentlicher ist. Wichtig dabei ist die Unabhängigkeit, das wurde ja bereits angesprochen. Sicherlich, man kann das diskutieren: Auch ich vertrete durchaus die Haltung, dass die Lösung einer Ansiedlung beim Ministerium ordentlich und gut ist. Entscheidend werden aber die Menschen sein, die letztlich diese Arbeit verrichten werden, und bei ihrer Gewinnung wünsche ich uns allen eine glückliche Hand. Ich hoffe, dass wir gute Bewerbungen haben werden und dass wir bei der Auswahl auch jemanden finden werden, der diese Aufgabe mit Hand, Herz und Verstand bewältigt. Das wird das Entscheidende, das wird das Wichtigste sein. Anmerken möchte ich dazu auch, dass diese Arbeit oftmals eine sehr, sehr schwere Arbeit ist. Man gerät dabei auch in die Grenzsituationen des Menschseins. Ich durfte ja zwei Untersuchungsausschüssen angehören, dem Untersuchungsausschuss beim Fall Pascal, bei dem das Jugendamt des Regionalverbands in einer sehr schwierigen Situation war, und nun auch noch einmal dem Untersuchungsausschuss zu Missbrauchsvorwürfen am UKS in Homburg. Wir mussten feststellen, dass aufseiten der Jugendämter manchmal auch eine Überforderung vorlag. Auch das zu bedenken ist wichtig. Umso mehr wünsche ich mir, dass diese Ombudsstelle personell gut ausgestattet wird, dass sie vor allem aber ausgestattet wird mit Expertinnen und Experten, die auch den Jugendämtern beratend zur Seite stehen können. Es gilt, hierbei zusammenzuarbeiten, zusammenzustehen. Mein Wunsch ist, dass wir nun in den Anhörungen aus einem guten Gesetzentwurf einen sehr guten Gesetzentwurf machen. Denn das haben die Kinder in unserem Land verdient. Deshalb werden wir dem Gesetzentwurf zustimmen. Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit und wünsche auch den Kindern in diesem Land nur das Allerbeste! - Herzlichen Dank. (Beifall von der CDU und der SPD.)