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A. Becker

SPD 14.09.2022 Sitzungen 17/6

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, gerade zu diesem Thema meine erste Rede halten zu dürfen. Krippen und Kitas sind längst nicht mehr nur Orte, an denen Eltern ihre Kinder zur Betreuung abgeben. Sie sind Orte, an denen der Grundstein für die Bildungsbiografie unserer Kinder gelegt wird. Doch was braucht es, um qualitativ hochwertige Bildungs- und Betreuungsangebote sicherzustellen? Wie stellt man Chancengleichheit für alle Kinder - unabhängig vom Geldbeutel ihrer Eltern - her? Allein aus dem Gute-KiTa-Gesetz fließen bis Ende 2022 rund 65 Millionen Euro in unsere Kitas. Unsere Ziele sind: der Abbau der Kita-Elternbeiträge, der Ausbau der Kita-, Krippen- und Hortplätze sowie die Förderung und Weiterentwicklung der Kita-Qualität. (Beifall von der SPD.) In allen drei Bereichen haben wir bereits wichtige Schritte unternommen und viele Maßnahmen umgesetzt. Ich zitiere - mit Erlaubnis der Präsidentin - unsere Bildungsministerin: „Das qualitativ hochwertigste Kita-Angebot bringt nichts, wenn es nicht genutzt werden kann.“ Der Zugang zu guter frühkindlicher Bildung und Betreuung muss für alle Kinder gewährleistet sein. (Beifall von der SPD.) Daher legen wir den Fokus auf die Senkung der Elternbeiträge und schaffen diese bis 2027 schrittweise ab. Bis zum 01. August 2019 lagen die Kita-Elternbeiträge noch bei bis zu 25 Prozent der Personalkosten. Am 01. August 2021 wurden die Beiträge auf 13 Prozent gesenkt. Zum 01. August dieses Jahres folgte eine weitere Absenkung auf 12,5 Prozent. Zur zusätzlichen Entlastung gibt es eine Geschwisterermäßigung. Für das zweite Kind sind nur noch 75 Prozent des Beitrags fällig und für das dritte Kind 50 Prozent. Jedes weitere Kind führt zu einer Ersparnis von 25 Prozent. Also meine Herren, Familien werden schon jetzt massiv entlastet. (Beifall von der SPD.) In den letzten Jahren haben wir das Platzangebot in Kitas weiter ausgebaut. Das werden wir auch in Zukunft tun. Seit 2008 wurden seitens des Bundes und durch Trägermittel im Saarland rund 432 Millionen Euro in den Kita-Ausbau sowie deren Sanierungen investiert. Herr Dörr, wenn Sie die letzten Debatten verfolgt hätten ‑ ‑ (Abg. Dörr (AfD): Ich habe die Debatten ver- folgt - sogar sehr aufmerksam) dann wüssten Sie, wie wichtig uns die Qualität in den Kitas ist und was wir bereits alles dafür getan haben. Das im Januar verabschiedete Saarländische Bildungs-, Erziehungs- und Betreuungsgesetz bildet die Grundlage für mehr (Abg. A. Becker (SPD)) Qualität in den Einrichtungen. Ein wichtiger Meilenstein zur Qualitätssteigerung ist die praxisintegrierte ErzieherInnenausbildung, kurz PiA, die im August auf 124 Plätze aufgestockt wurde. Auch das haben wir hier schon mehrfach erläutert. Hier kommt Ihr „sowohl als auch“, Herr Dörr: Gute Ausbildungsmöglichkeiten bringen ausreichend Personal für unsere Einrichtungen. Wir haben neue Möglichkeiten für QuereinsteigerInnen geschaffen. Die Freistellung der Leitung wurde erhöht. Es gibt eine Freistellung für die Praxisanleitung. Die Hauswirtschaftskräfte wurden aus dem Personalschlüssel herausgerechnet. Wir schaffen Voraussetzungen für multiprofessionelle Teams. (Beifall von der SPD.) Wir werden uns weiter und auch auf Bundesebene dafür stark machen, dass Programme wie zum Beispiel die Sprach-Kitas weitergeführt werden, die gut und wichtig sind. Wir wollen die Wertschätzung und Anerkennung für die pädagogischen Fachkräfte stärken. Auch die gute Arbeit in der Kindertagespflege werden wir nicht vergessen. Das Konzept, das Sie in Ihrem Antrag verlangen, ist schon längst erarbeitet und in Ausführung. Die Maßnahmen zur finanziellen Entlastung der Eltern und der Qualitätsverbesserung in den Kitas sind in vollem Gange. Das sollten Sie eigentlich wissen, denn immerhin heben Sie hier bei Abstimmungen die Hand oder eben auch nicht. Den Antrag der AfD lehnen wir ab. - Vielen Dank und Glück auf! (Beifall von der SPD.)

Protokoll ↗