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Becker

14.09.2022 Sitzungen 17/6

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Johann. Ich stelle fest, dass keine weiteren Wortmeldungen eingegangen sind. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/76. Wer für die Annahme der Drucksache 17/76 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Dann stelle ich fest, dass der Antrag Drucksache 17/76 mit Stimmenmehrheit abgelehnt ist. Zugestimmt hat die AfD-Fraktion. Dagegen gestimmt haben die SPD- und die CDU-Landtagsfraktion. Kommen wir nun zu Punkt 16 der Tagesordnung: Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Vorschulische Kinderbetreuung stärken und Qualität ausbauen Zur Begründung des Antrages erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr das Wort.

Protokoll ↗