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Becker

14.09.2022 Sitzungen 17/6

Dann darf ich Ihnen zu Ihrer Wahl die Glückwünsche des Hauses aussprechen! (Lang anhaltender Beifall des Hauses.) Wir kommen zu Punkt 3 der Tagesordnung: Vereidigung eines stellvertretenden Mitglieds des Verfassungsgerichtshofes des Saarlandes Gemäß § 4 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes über den Verfassungsgerichtshof leisten die Mitglieder und die stellvertretenden Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes vor Amtsantritt vor dem Landtag den Eid. Ich bitte nun Herrn Dr. Karl-Werner Dörr, zu mir heraufzukommen. Die Mitglieder des Hauses und die Zuhörer bitte ich, sich von Ihren Plätzen zu erheben. (Die Anwesenden erheben sich.) Ich spreche Ihnen die Eidesformel vor: „Ich schwöre, mein Amt unparteiisch, getreu der Verfassung und den Gesetzen zum Wohle des Volkes zu führen. Ich schwöre, so wahr mir Gott helfe.“ Es ist Ihnen freigestellt, den Eid mit oder ohne religiöse Beteuerung zu leisten. Ich darf Sie nunmehr bitten, die linke Hand auf die Verfassung des Saarlandes zu legen, die rechte zu erheben, die Eidesformel zu wiederholen und zu schwören. Abg. Herr Dr. Dörr: Ich schwöre, mein Amt unparteiisch, getreu der Verfassung und den Gesetzen zum Wohle des Volkes zu führen, so wahr mir Gott helfe.

Protokoll ↗