Becker

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Theis. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Kommen wir nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/45. Wer für die Annahme der Drucksache 17/45 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich stelle fest, dass der Antrag Drucksache 17/45 mit Stimmenmehrheit abgelehnt ist. Zugestimmt hat die AfD-Landtagsfraktion; dagegen gestimmt haben die SPDund die CDU-Landtagsfraktionen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, schreiten wir fort in der Tagesordnung und kommen nun zu Tagesordnungspunkt 12: Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Bestimmung von Mitgliedern für Ausschüsse des Landtages und von Mitgliedern und Stellvertretenden Mitgliedern im Interregionalen Parlamentarierrat - IPR - sowie die Besetzung der Kommissionen im IPR (Drucksache 17/39) Ich eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/39. Wer für die Annahme der Drucksache 17/39 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich stelle fest, dass der Antrag Drucksache 17/39 mit Stimmenmehrheit angenommen ist. Zugestimmt haben die SPDund die CDU-Landtagsfraktionen; dagegen gestimmt hat die AfD-Landtagsfraktion. Wir kommen zu Tagesordnungspunkt 13: Beschlussfassung über den von der SPD-Landtagsfraktion und der CDU-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Bestimmung von Mitgliedern und Stellvertreter*innen der Sportplanungskommission gemäß den Richtlinien der Landesregierung gemäß § 5 Abs. 2 Sportwettengesetz (Drucksache 17/46) Ich eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/46. Wer für die Annahme der Drucksache 17/46 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich stelle fest, dass der Antrag Drucksache 17/46 mit Stimmenmehrheit angenommen ist. Zugestimmt haben die SPD-Landtagsfraktion und die CDU-Landtagsfraktion; dagegen gestimmt hat die AfD-Landtagsfraktion. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind am Ende der heutigen Sitzung angelangt. Ich schließe die Sitzung. Ich würde mich sehr freuen, wenn wir uns im Anschluss in den Räumlichkeiten des Landtagsrestaurants zu einem kleinen Umtrunk einfinden können. Dort haben wir die Möglichkeit zu unserem gemeinsamen Austausch, aber auch zum Austausch mit Kolleginnen und Kollegen aus der Landesverwaltung.