Speicher

Ich gehe darauf ein, was der Kollege Ahr vorhin gesagt hat. Es ist eine Rede zu dem, was Kollege Ahr eben gesagt hat, und zwar im Rahmen dessen, was die Geschäftsordnung für Kurzinterventionen vorsieht. - Ich sage ganz bewusst: Uns damals vorzuwerfen, wir würden mit einer Befragung aller Einwohner das Projekt gefährden - es ging um die Erweiterung des Lisdorfer Berges -, das war nicht in Ordnung. Wir haben in einem breiten Bündnis gezeigt, wer auf Fragen eingeht, Einwände behandelt und Fragen beantwortet, schafft Akzeptanz, und zwar in allen Fraktionen, in Gemeinde- und Stadträten, vor allen Dingen aber bei den Bürgerinnen und Bürgern. Ich könnte das auch für viele andere Punkte ausführen. Es gab sehr früh, bereits im letzten Jahr, Hinweise, dass es in Überherrn Fragen von Leuten ganz außerhalb der Politik gibt. Wie sie behandelt worden sind, können wir gerne einmal an anderer Stelle deutlich machen. Ich will es heute gar nicht vertiefen, weil es darum geht, dass wir insgesamt industriepolitisch zusammenarbeiten. Falls es gefordert wird, können wir das aber gerne tun. Ich sage nur: In- (Abg. Speicher (CDU)) dustriepolitisch geht es darum, Akzeptanz zu schaffen. Dazu zählt ordentliches Ansiedlungsmanagement. Ich appelliere an uns alle, dies zu tun. Das Thema der kommunalen Selbstverwaltung wurde eben schon diskutiert. Das gehört überall dazu. Wenn Sie mit den Kolleginnen und Kollegen Ihrer Fraktion im Gemeinderat sprechen, auch mit dem Koalitionspartner, werden Sie feststellen, dass man auch dort nicht geschlossen ist. Vielleicht fangen Sie bei der SPD Friedrichweiler an, die geschlossen gegen dieses Projekt kämpft. - Vielen Dank. (Beifall von der CDU.)