Martina Holzner

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Aber vor allem, liebe Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehr! 365 Tage rund um die Uhr seid ihr für uns da. Deshalb erst einmal ein herzliches Dankeschön von unserer Seite. (Beifall bei der SPD.) Wir als SPD-Fraktion haben uns das klare Ziel gesetzt, die Strukturen der Feuerwehr zu optimieren. Das Gesetz ist der erste Schritt, den wir gemeinsam mit den Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehr in dieser Legislatur gehen möchten. Weitere Schritte werden folgen. Wie mein Vorredner Maximilian Raber bereits betont hat, ist die Feuerwehr elementar, um unsere Sicherheit zu gewährleisten. Daneben werden ihr auch andere wichtige Aufgaben zuteil. In der aktuellen Feuerwehrstatistik lässt sich beeindruckend nachlesen, wie vielfältig die Einsätze sind und wie sich die Anforderungen in den letzten Jahren verändert und auch erhöht haben. Fortbildungen und regelmäßige Übungen gehören deshalb ebenso zum Alltag wie die Nachwuchsgewinnung und Kameradschaft. Ich komme aus dem ländlichen Raum, wo sich im besonderen Maße zeigt, dass die Feuerwehren neben dem Brand- und Katastrophenschutz auch eine wichtige gemeinschaftsbildende Funktion haben. Sie unterstützen und organisieren soziale und kulturelle Ereignisse, sind bei Events vor Ort und sichern dort. Das sind auch wichtige Aufgaben im Ehrenamt der Wehren, die für uns schon fast selbstverständlich sind und liebgewonnene Traditionen, wie zum Beispiel die Begleitung beim St.-Martinsumzug oder die Sicherung bei Festen. Auch die Häuser der Feuerwehren sind in den kleinen Dörfern oft ein Ort zentraler Zusammenkunft. Die Jugendwehren sind ein Ort der Nachwuchsgewinnung. Nachweislich kann man feststellen, dass die Zahl der Mitgliedschaften von Kindern in den Wehren stabil geblieben ist. Die Betreuerinnen und Betreuer haben in den letzten Jahren während der Pandemie immer versucht, den Kontakt zu den Kindern zu halten, und wurden auf sehr kreative Weise aktiv. Deshalb ist es umso schöner, dass jetzt auch wieder Aktionen wie Zeltlager oder die Abnahme der Leistungsspange stattfinden können. Danke dafür und auch ein herzliches Dankeschön an den Landesverband der Jugendfeuerwehr, der diese Arbeit hervorragend unterstützt. (Beifall von der SPD.) Kameradschaft wird in der Feuerwehr von Jung bis Alt großgeschrieben. Sie ist wichtig im Einsatz und sie zeigt sich darin, dass von der Jugendwehr über die Aktiven bis hin zur Altersabteilung jeder gebraucht wird und seinen Platz hat. Gerade auch aus diesem Grund ist die Unterstützung und Stärkung der Feuerwehren und ähnlicher Strukturen elementar. Durch rechtliche Veränderungen, Erfahrungen bei der praktischen Umsetzung, durch neue Gegebenheiten und im Austausch mit den Menschen vor Ort haben sich in den vergangenen Jahren Änderungs- und Ergänzungsbedarfe ergeben, die im Rahmen dieser Gesetzesnovelle berücksichtigt worden sind. Die ergänzende Regelung in Art. 1 der Änderung des Gesetzes über den Brandschutz, die Technische Hilfe und den Katastrophenschutz im Saarland ermöglicht die Zusammenarbeit verschiedener Verwaltungsebenen und schafft somit Rechtsklarheit. Aus der Praxis hat sich gezeigt, dass insbesondere bei der Beschaffung, Wartung und Unterhaltung von Einrichtungen und Einsatzmitteln eine solche Zusammenarbeit wichtig ist, um eine wirkungsvolle Arbeit gewährleisten zu können und auch bessere Rahmenbedingungen bei der Beschaffung zu haben. Eine weitere wichtige Änderung ist die Verschiebung der Altersgrenze für den aktiven Dienst in den Feuerwehren auf das gesetzliche Renteneintrittsalter. Letzteres trägt dem Umstand Rechnung, dass angesichts der verbesserten Gesundheitszustände und der Leistungsfähigkeit der Menschen in dieser Altersgruppe und vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung die Menschen länger ihrem Dienst nachgehen können. Natürlich ist es wichtig, dass gerade die Menschen, die sich die meisten Jahre ihres Lebens für die Gemeinschaft eingesetzt haben, in den Ruhestand gehen können, bevor es nicht mehr geht, auch wegen der hohen physischen und psychischen Belastung bei den Feuerwehren. Dennoch muss es denjenigen, bei denen es gesundheitlich keinerlei Bedenken gibt und die dies möchten, möglich sein, auch bis zum Erreichen des gesetzlichen Rentenalters ihrer Tätigkeit bei der Wehr nachzugehen. Dafür sorgen wir mit dieser Gesetzesänderung. (Beifall von der SPD.) Aber auch danach, und das will ich ausdrücklich erwähnen, sind die Kollegen der Altersabtei- (Abg. Holzner (SPD)) lung weiterhin eine sehr wichtige Stütze für die Wehr. - Mit der Gesetzesänderung sendet die Landesregierung in dieser Legislatur einen ersten Impuls zur Stärkung der Feuerwehr und unseres Brandschutzsystems aus. Weitere werden folgen. Das Saarland, die Politik, die Landesregierung stehen an der Seite der Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehren. Das zeigen wir heute, das haben wir in der Vergangenheit gezeigt und das werden wir auch sicherlich weiter tun. Danke für eure Arbeit und euer Engagement. Gott zur Ehr`, dem Nächsten zur Wehr! - Vielen Dank.