Maximilian Raber

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist mir eine besondere Ehre, heute zum ersten Mal in diesem Hohen Haus sprechen zu dürfen. Ich bin selbst überzeugter Ehrenamtler in der Freiwilligen Feuerwehr im Löschbezirk St. Ingbert-Mitte. Deshalb freut es mich besonders, als Sprecher der SPD Fraktion für Feuerwehr, ‑ Katastrophenschutz sowie Hilfs- und Rettungsdienste zur Änderung des Gesetzes über den Brandschutz, die technische Hilfe und den Katastrophenschutz im Saarland – SBKG - zu sprechen. Heute ist ein guter Tag für die saarländischen Feuerwehren. Mit den Gesetzesänderungen geht die neue Landesregierung konsequent und in Fortentwicklung der letzten Legislatur den richtigen Weg, um die Rahmenbedingungen für unsere Feuerwehr zu optimieren. Das ist besonders wichtig, denn eines ist klar: Ohne die tägliche Einsatzbereitschaft der Feuerwehren würde unsere Gesellschaft, insbesondere die Gewährleistung unserer Sicherheit, so nicht funktionieren, meine sehr verehrten Damen und Herren. (Beifall bei der SPD und der CDU.) 24 Stunden am Tag, 7 Tage die Woche, 365 Tage im Jahr stehen unsere Feuerwehrkameradinnen und -kameraden bereit, um anderen Menschen in Notlagen zu helfen. 11.542 aktive Kameradinnen und Kameraden der kommunalen Wehren leisten im Saarland - über 1 Million in ganz Deutschland - wichtige und wirkungsvolle Arbeit. Ich möchte noch einmal besonders betonen: Sie kümmern sich in ihrer Freizeit, in ihrem Feierabend um unser aller Sicherheit. (Beifall bei der SPD und der CDU.) Erwähnenswert ist in diesem Zusammenhang auch, dass sich die herausragende Einsatzbereitschaft der Saarländerinnen und Saarländer im Bereich der Feuerwehren auch dadurch gezeigt hat, dass die Mitgliederzahlen in den kommunalen Wehren trotz des demografischen Wandels und der Pandemie stabil geblieben sind. Hier möchte ich - mit Ihrer Erlaubnis, Frau Präsidentin - unseren Innenminister Reinhold Jost übersetzt ins Hochdeutsche zitieren, (Heiterkeit.) der richtigerweise gesagt hat: „Ich werde nicht müde zu betonen, wie wichtig es ist, unseren Feuerwehrangehörigen für ihr besonderes Engagement zu danken und Respekt zu zollen.“ - Lieber Reinhold, vielen Dank für dieses Statement. (Beifall bei der SPD und der CDU. - Minis- ter Jost: Das Originalzitat war: „Merci für eu- er Guddhääd.“ - Heiterkeit.) Damit die Freiwillige Feuerwehr ihren elementaren Aufgaben nachkommen kann, müssen aber auch die Rahmenbedingungen stimmen. Das macht es notwendig, bestehende Konzepte zu überprüfen und gegebenenfalls neu auszurichten. Mit den Gesetzesänderungen machen wir hier den ersten Schritt. Eines kann ich Ihnen versprechen: Weitere werden folgen! (Beifall bei der SPD.) Für uns als SPD-Fraktion ist klar, die Feuerwehr braucht und genießt eine hohe politische Aufmerksamkeit. Die Feuerwehren der Länder und Kommunen stehen vor erheblichen Herausforderungen. Neben den Folgen des Klimawandels und der Digitalisierung sind unter anderem auch die steigenden Angriffe auf Einsatzkräfte sowie die Aufrechterhaltung der personellen und sachlichen Feuerwehrinfrastruktur zu nennen. Um für die immer vielfältigeren und aufwändigeren Aufgaben auch in Zukunft gewappnet zu sein, brauchen die Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehr neben einer fundierten Aus- und Weiterbildung auch eine zeitgemäße Ausstattung. Ich bin selbst im Ehrenamt als Feuerwehrmann tätig. Ich kann Ihnen versichern, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich kenne die Probleme und Herausforderungen der Feuerwehr. Sie sind mir ein ständiger Begleiter. Dieses Problem möchte ich und werden wir als SPD-Fraktion gemeinsam angehen. (Beifall bei der SPD.) Als verantwortlicher SPD-Parlamentarier des Saarlandes danke ich unseren Mitmenschen in Uniform für das große Engagement. Sie sind eine tragende Säule unserer Gesellschaft und Garant für Verantwortung und öffentliche Sicherheit. Von Herzen vielen lieben Dank! (Beifall bei der SPD und CDU.) Ich bitte daher, dem Gesetz in Erster Lesung zuzustimmen und es an den Ausschuss für Inneres, Bauen und Sport zur weiteren Beratung zu überweisen. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und Glück auf. (Beifall bei der SPD.)