Hermann-Josef Scharf

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Minister Magnus Jung, deine Rede hat deutlich gemacht, wie wichtig es wäre, heute diesen Gesetzentwurf in den Ausschuss zu überweisen. Denn eines weise ich mit aller Entschiedenheit zurück: dass wir unsachlich argumentiert hätten. Die CDU-Landtagsfraktion ist hier für Kinderschutz eingetreten. Und da möge mir bitte einmal einer sagen, was daran unsachlich sein kann! (Beifall von der CDU. - Vizepräsidentin Heib übernimmt die Sitzungsleitung.) Was hat sich zwischenzeitlich geändert? Nun, wir hatten auch noch Vorfälle in Nordrhein-Westfalen. Mein Kollege Alwin Theobald hat in den vergangenen Wochen an vielen Schalten der kinderpolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen und der Bundestagsfraktion teilgenommen. Dabei haben sich für uns NRW und Rheinland-Pfalz als Vorbild erwiesen, dort bringt man diese Dinge jetzt auf den Weg. Diese 37 Punkte werden wir, so wichtig sie sind, nicht alle in einem Aufwasch abarbeiten können. Das ist zutreffend. Aber lasst uns doch begin- (Abg. Scharf (CDU)) nen! Ein schönes Zeichen, das von dieser Sitzung ausgehen könnte, wäre es, wenn dieser Entwurf in den Ausschuss überwiesen würde. Dort könnten wir das Weitere gemeinsam festlegen. Wenn Sie Kinderschutz ernst meinen, wie Sie es sagen, dann verfahren Sie doch bitte so! - In der Großen Koalition haben wir in den vergangenen Jahren immer wieder, gerade auch vor dem Hintergrund der Vorkommnisse, die wir in Homburg erleben mussten, bei den meisten Punkten an einem Strang gezogen. Wir waren in den Nuancen auch schon mal unterschiedlicher Auffassung, aber wenn es um den Schutz der Kinder gegangen ist, da waren wir alle einig. Das fordere ich heute für die CDU-Landtagsfraktion und vor allem im Interesse der Kinder in diesem Lande ein: Lasst uns hier ein Zeichen setzen! Kinderschutz ist das wichtigste Thema, das wir hier bearbeiten müssen.- Herzlichen Dank! (Beifall von der CDU.)