Becker

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich darf Sie bitten, Platz zu nehmen. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich eröffne die vierte Sitzung, eine Sondersitzung des Landtages und heiße Sie dazu alle herzlich willkommen. Herr Minister Barke ist für die heutige Sitzung entschuldigt. Ich habe die angenehme Aufgabe, Herrn Abgeordneten Damhat Sisamci im Namen des ganzen Hauses und auch von mir persönlich die besten Wünsche zu seinem heutigen Geburtstag auszusprechen und zu übermitteln. Herzlichen Glückwunsch, lieber Kollege Sisamci! (Beifall des Hauses.) Frau Ministerpräsidentin Anke Rehlinger hat mit Schreiben vom 22.06. dieses Jahres mitgeteilt, dass sie beabsichtige, eine Regierungserklärung zum Thema „Von der Enttäuschung zur Tatkraft - jetzt erst recht für Arbeitsplätze im Saarland“ abzugeben, und gebeten, den Landtag für den heutigen Tag zu einer Sitzung einzuberufen. Mit Schreiben vom 22.06. dieses Jahres haben die Landtagsfraktionen der SPD und der CDU gemäß Art. 68 der Verfassung ebenfalls eine Sondersitzung des Landtages für den heutigen Tag mit dem Tagesordnungspunkt: „Entscheidung des Ford-Managements zum Standort Saarlouis“ beantragt. Aufgrund dessen habe ich den Landtag des Saarlandes gemäß Art. 68 Satz 3 der Verfassung zu der Sitzung für heute 13.00 Uhr einberufen. Die Aussprache zu der Regierungserklärung der Ministerpräsidentin soll mit der Aussprache zu dem Tagesordnungspunkt verbunden werden. Hierfür soll das zweifache Redezeitmodul zur Verfügung stehen. Erhebt sich hiergegen Widerspruch? - Das ist nicht der Fall. Dann verfahren wir so. Ich erteile nun Frau Ministerpräsidentin Anke Rehlinger das Wort zur Abgabe der Regierungserklärung mit dem Titel: „Von der Enttäuschung zur Tatkraft - Jetzt erst recht für Arbeitsplätze im Saarland“