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Reinhold Jost

18.05.2022 Sitzungen 17/2

Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und K ollegen! Ich war kurz davor, dem Kollegen Schäfer meine Anzugsjacke zu geben. Das war ziemlich kleines Karo. Wenn ich mir überlege, dass wir in den 23 Jahren vorangegangener Regierungszeit immer nur CDU-Sportminister hatten und Sie jetzt ausgerechnet mir - ich bin seit vier Wochen im Amt - vorwerfen, ich hätte noch nichts geliefert, dann kann man das so machen, muss man aber nicht. (Beifall von der SPD.) Ich könnte Ihnen sagen, bevor du die Kurbel drehst, w arte erst einmal ab, was noch kommt, nicht, dass du nachher zurückdrehen musst. (Heiterkeit bei der SPD.) Ich will an der Stelle gar nicht erst großartig der V ersuchung erliegen, aus Vermerken oder entsprechenden Genesezetteln, wie das so schön heißt, zu zitieren, beispielsweise seit wann der LSVS auf Nachricht der Staatskanzlei oder des vormaligen Finanzministeriums oder des zuständigen Referates der einen oder anderen Ministerialbürokratie auf Zusagen bezogen auf Olympia 2024 wartet. Ich habe mir zur Aufgabe gemacht, die Personen nicht warten zu lassen, sondern mit ihnen zu reden, und zwar lösungsorientiert, nicht im Klein-klein, sondern über das, um was es hier geht, und Lösungen zu suchen, damit wir möglichst viel von diesem Kuchen Olympia abkriegen. Ich will nicht die Krümel, ich will dicke Stücke. Ich bin dankbar, dass Sie das genauso sehen. (Beifall von der SPD.) Man muss, wenn man das Thema haushalterisch unterfüttern will, auch als junger, ungestümer Abgeordneter die zeitlichen Abfolgen im Blick behalten. Ich glaube, heute ist keine Haushaltsaufstellung angesagt, sie kommt noch. „Lass dich überr aschen“, hat mal jemand über das gesagt, was noch kommt. Das wird, denke ich, das eine oder andere Mal dazu führen, dass man zumindest am Zucken ist, ob man nicht doch einem Antrag zustimmt, obwohl man es ja eigentlich nicht soll, weil man an der einen oder anderen Stelle die Wechselspiele von Regierung und Opposition immer noch im Blick hat. Ich lade alle ein, auch und insbesondere das Parlament - ich müsste ja „mit der Boll getuppt sinn“, wenn ich das anders sehen würde -, an dieser Chance, an der Herausforderung und den Möglichkeiten teilzuhaben. Noch einmal: Denken wir groß und nicht im Klein-klein, das ist eine Chance, die wir nur alle 30 Jahre bekommen, und wir sollten sie alle nutzen! In diesem Sinne sind Sie alle eingeladen! (Beifall von der SPD.) Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir müssen uns vorbereiten, personell, infrastrukturell, konzeptionell, aber vor allen Dingen - das ist das Entscheidende - professionell. Denn mit Blick auf das, was hier zugrunde liegt, können wir den Kreis derer, die mitmachen, gar nicht groß genug machen. Auf saarländisch sagt man ja: „Jemanden mit der Gimms anstecken“. Wir sollten also möglichst viele mit der Lust auf mehr anstecken und sie einbeziehen. Und das sind die Kolleginnen und Kollegen der einzelnen Ressorts, das ist der Landessportverband, die Sportstiftung, Saartoto, die Tourismus Zentrale, der DEHOGA und - ich habe es eben schon gesagt - auch das Parlament. Wir haben in den letzten Jahren eine ganze Reihe v on Großveranstaltungen, die mit Blick auf die Wirkung relativ überschaubar waren, also nicht so nachhaltig, wie wir das jetzt bei Olympia machen können, gewuppt. Das war immer in der Überzeugung, dass es unserem Land und vor allen Dingen den Menschen einen entsprechenden Benefit bringt. Dieser Benefit ist mit Blick auf Olympia, und zwar nicht nur auf die Olympischen Spiele im klassischen Sinne, sondern auch mit Blick auf die Paralympics, eine einmalige Chance. Auch das war eben dankenswerterweise in allen Beiträgen enthalten. Ich will an der Stelle auch einmal sagen, denn der eine oder andere hat sich ja vielleicht gewundert, warum ich das mit Blick auf den Behinderten- und Rehasport immer wieder artikuliere: Ich bin seit über 20 Jahren, ohne dafür viel „Bulljes gemacht zu hann“, Vorsitzender meiner Behindertensportgruppe in Siersburg. Es erfüllt mich mit Stolz und Anerkennung, aber vor allen Dingen Dankbarkeit gegenüber den Menschen, die es sowieso schon schwierig genug haben, wenn ich sehe, mit welch großartigem Engagement sie an dieses Thema herangehen. Es steht dem Engagement derjenigen in nichts nach, die das an anderer Stelle ohne Behinderung machen. Deswegen ist das auch für mich eine große A ufgabe und ich bin dankbar, dass das hier im Hause genauso gesehen wird, dass wir nicht nur die Olympiade, sondern auch die Paralympics nutzen, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Beifall von der SPD und von der CDU.) Es geht darum, Wertschätzung mit Wertschöpfung zusammenzubringen. Das ist auch gar nichts Schlimmes, ganz im Gegenteil: Das ist auch in der Denke des Finanzministers eine der Argumentationsketten, die durchaus in der Lage sind, zu greifen, auch mit Blick auf zusätzliche finanzielle Rahmenbedingungen, die wir bräuchten. Es geht dabei aber auch um ein eng abgestimmtes Konzept, um eine enge Vernetzung aller Partner und Mitspieler, aber - und da ist auch Einigkeit zwischen der Vorgängerregierung und dem Kollegen, der das Ressort vorher hatte, und mir, aber auch dem LSVS - es geht auch um eine gut ausgebaute Infrastruktur. Aber da fängt es dann auch an: Jetzt alles und jedes, w as wir an vermeintlichen und tatsächlichen Defiziten in der Hermann-Neuberger-Sportschule oder anderen Infrastrukturen im Saarland bei den Sportstätten haben, innerhalb von anderthalb Jahren in die Umsetzung zu bringen, das will hier wohl niemand als Forderung aufbringen. Das heißt aber nicht, dass man nicht darüber hinaus weiterdenken kann und soll. Deswegen bin ich dem LSVS sehr dankbar, dass er sich genau über diese Punkte auch schon Gedanken gemacht hat. Genau deswegen wollen wir als Landesregierung mit dem LSVS über diese Themen reden: Was kann man darüber hinaus nachhaltig - nicht nur kurz oder mittelfristig, sondern langfristig - dazu beitragen, dass der Sportstandort Saarland nicht nur mit dem, was er jetzt hat, gehalten, sondern dauerhaft gestärkt wird? Das wird eine Aufgabe, der ich mich gerne stelle, meine sehr verehrten Damen und Herren! (Beifall von der SPD.) Es geht dabei auch darum, Ideen und Möglichk eiten zusammenzubringen. Da ist eben eine ganze Reihe von Punkten genannt worden und wir alle sehen das jetzt mal sportlich: Dass man an der einen oder anderen Stelle vielleicht keine Zustimmung zu seinem Antrag bekommen hat, heißt ja im Umkehrschluss nicht, dass man eigentlich nichts an Gemeinsamkeiten hätte. Auch das mache ich mir zur Aufgabe, weil ich ein großes Interesse daran habe, nicht nur innerhalb des Landtages ein großes Einvernehmen zu haben, sondern auch daran, und das müsste jedem klar sein, dass wir auch auf die Leute im Landtag zurückgreifen, die wegen ihrer Sportbiografie einen wesentlich besseren Einblick haben und in die Vernetzungsmöglichkeiten eingreifen können. Deswegen - das soll jetzt keine Drohung sein -, lieber Kollege Schäfer, werde ich auf Sie zurückkommen, keine Angst. Ihre Handynummer habe ich und sie wird dann auch genutzt. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir brauchen alle zum Mitmachen, wir wollen möglichst viele miteinbinden, nicht nur im Sport. Ich habe die Paralympics eben schon genannt. Das ist eine einmalige Chance für uns, beispielsweise die Wohlfahrtsverbände und diejenigen, die sich im tagtäglichen Leben mit Menschen mit Beeinträchtigungen, mit Behinderungen auseinandersetzen, ebenfalls beim Mitmachen einzubeziehen, sodass sie vielleicht sogar mehr, als das schon in der Vergangenheit der Fall war, an finanziellen Transfers, beispielsweise von der Aktion Mensch und anderen, partizipieren. Auch darum wird es gehen. Es wird darum gehen - das ist ja auch Gegenstand des Antrags der SPD -, mit Blick auf die Verkehrsinfrastruktur Verbindungen zu stärken und zur Attraktivierung beizutragen. Wenn man schon einmal die Möglichkeit hat, sollte man „die Duddel“ an der richtigen Stelle weiterdrehen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, es wird darum gehen, die Destination Saarland über und mit dem Sport im Wert zu steigern, um damit auch - ich habe es eben gesagt - Wertschöpfung zu generieren, aber vor allem auch Arbeitsplätze und damit auch Steuereinnahmen, die das Land dringend braucht. Ein Punkt ist mir ganz besonders wichtig, weil in meinem Ressort nicht nur das Thema Bauen und Sport, sondern auch die innere Sicherheit eine Rolle spielt: Wir werden mit Blick auf das Geschehen im Jahr 2024 - es ist eben schon gesagt worden, Stichwort Fußballeuropameisterschaft - ganz, ganz große Herausforderungen bei der inneren Sicherheit haben. Wir sind eine Grenzregion, wir sind der Bereich - das haben wir in den zurückliegenden Jahren oftmals erlebt -, der bei solchen Großveranstaltungen eben auch in die Betrachtung hineingebracht werden muss. Genauso, wie wir uns für die Attraktivierung der Sportstätten und der entsprechenden Möglichkeiten, die sich für die Sportlerinnen und Sportler hier ergeben, kümmern, werde ich mich auch dafür einsetzen, mithilfe des Bundes und anderer Länder im Saarland dafür zu sorgen, dass wir über ausreichend Sicherheitspersonal verfügen, dass wir ausreichend Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Behörden haben, bis hin zu einer deutlichen Aufstockung - und zwar nicht partiell, sondern dauerhaft - der Bundespolizei. Da können wir auf Gutem aufbauen, ich will aber noch mehr und will die Chance an dieser Stelle nutzen. Das ist dann auch ein Beitrag zu Stärkung der Infrastruktur im Saarland! (Beifall von der SPD.) Es ist ja bekannt, liebe Kollegen Schäfer und Waldr aff, dass das, was der LSVS als notwendig und sinnvoll erachtet, jetzt nichts ist, was uns - ich sage es mal salopp - aus den Schuhen haut. Was wir im Moment in der Diskussion haben, liegt unter 2 Millionen Euro. Das betrifft das Thema der Betreuung von Athleten, die Sportgeräte und Infrastruktur. Ich bin der festen Überzeugung, das ist darstellbar, das ist handhabbar. Das kommt ja auch nicht alles in einem Jahr, sondern das soll sogar auf mehrere Jahre verteilt werden. Ich sehe mich als Sachwalter dieser Anträge, ich sehe mich aber auch in einer von mehreren Zuständigkeiten, die nicht alleine bei uns, beim Land, liegen. Der Kollege Schäfer weiß mit Sicherheit, dass es hinsichtlich der Förderung von Kaderathleten unterschiedliche Möglichkeiten, aber auch Ausschlussgründe gibt. Es gibt Bereiche, da können, nein, da dürfen wir als Land gar nicht fördern, da ist der Bund alleine zuständig. Deswegen muss man dort auch viel miteinander reden, damit wir dort keine Fehler begehen. Ich möchte die Möglichkeit nutzen, möglichst viele in die Finanzierung miteinzubeziehen. Das gilt dann auch für das Thema Sponsoring, denn das ist eine große Möglichkeit, noch einmal das eine oder andere an Potenzial zu heben - auch von Firmen und entsprechenden Unternehmen -, hier im Saarland Gutes zu tun und gleichzeitig zu helfen. Meine sehr verehrten Damen und Herren, es geht darum, die Strukturen zukunftsfähig zu machen, damit das vielleicht der Auftakt für viele andere Visitenkarten sein kann, die wir für uns als Saarland in der Großregion abgeben können. Es geht um Wünschenswertes und Machbares, das wir zusammenbringen wollen. Deswegen sage ich ganz klar - wie ich das auch in der Vergangenheit schon getan habe -, dass ich nicht darüber lamentieren will, warum etwas nicht geht. Stattdessen will ich an diesem Beispiel deutlich machen, dass das Saarland gut beraten ist, nicht zu jammern, sondern anzupacken. Es geht darum, dass wir die Chancen nutzen und dort, wo andere Ausreden suchen, Lösungen finden. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit und auf ganz tolle Momente des Sports, aber vor allen Dingen auch darauf, was wir dann an Visitenkarten abgeben können. - In diesem Sinne herzlichen Dank, alles Gute, Glück auf. (Beifall von der SPD.)

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