Becker
Ich danke Ihnen, Kollege Haas. - Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. - Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zunächst zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/10. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf zur weiteren Ber atung an den Ausschuss für Bildung, Kultur und Medien zu überweisen. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfes Drucksache 17/10 in Erster Lesung unter gleichzeitiger Überweisung an den Ausschuss für Bildung, Kultur und Medien ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich stelle fest, dass der Gesetzentwurf Drucksache 17/10 in Erster Lesung mit Stimmenmehrheit angenommen ist. Zugestimmt hat die SPD-Landtagsfraktion, dagegen gestimmt haben die CDU-Landtagsfraktion und die AfD-Landtagsfraktion. (Beifall von der SPD.) Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/11. Wer für die Annahme der Drucksache 17/11 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich stelle fest, dass der Antrag Drucksache 17/11 mit Stimmenmehrheit abgelehnt ist. Zugestimmt hat die CDU-Landtagsfraktion, dagegen gestimmt haben die SPD-Landtagsfraktion und die AfD-Landtagsfraktion. Wir kommen nun zu den Punkten 13 und 16 der Tagesordnung: Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Landtagfraktion betreffend: Olympische Spiele 2024 in Paris - Chancen frühzeitig für das Saarland nutzen; Investitionen in die Hermann-Neuberger-Sportschule zeitnah realisieren (Drucksache 17/12) Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Landtagsfraktion betreffend: Die Olympischen Spiele 2024 als grenzüberschreitendes Festival des Sports im Herzen Europas begehen (Drucksache 17/15) Zur Begründung des Antrags der CDU-Landtagsfraktion erteile ich Herrn Abgeordnetem Patrick Waldraff das Wort.
