Michael König

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Familien sind das Fundament unserer Gesellschaft. Hier wachsen Kinder auf, hier erfahren Menschen Geborgenheit, Sicherheit und Zusammenhalt. Wir wissen, Familie ist vielfältig und überall dort, wo Menschen Verantwortung füreinander übernehmen. Wir wissen, Familien brauchen Unterstützung. Genau hier setzt die Familienkarte Rheinland-Pfalz an. Sie ist kostenlos und grundsätzlich für alle Familien in Rheinland-Pfalz mit mindestens einem Kind unter 18 Jahren zugänglich. Sie ist ausdrücklich nicht an eine bestimmte Einkommensgrenze oder an eine bestimmte Familienform gebunden, und genau das ist ihre große Stärke. Wichtig ist auch dabei, Familienförderung muss Familien proaktiv unterstützen, bevor Probleme größer werden. Dafür bündelt die Familienkarte vielfältige Angebote. Sie informiert über Leistungen und Unterstützungsmöglichkeiten, sie bietet Informationen zu Veranstaltungen, Bildung, Kultur und Sport, und sie ermöglicht über zahlreiche Partner auch konkrete Vergünstigungen. Damit ist sie eben mehr als eine Rabattkarte. Sie ist ein Familienportal und ein Wegweiser durch vorhandene Angebote. Meine Damen und Herren, die bisherige Entwicklung der Familienkarte zeigt, dass dieses Konzept funktioniert. Gestartet ist die Familienkarte im Februar 2021, zunächst in Ludwigshafen und im Landkreis Kaiserslautern. Inzwischen ist die Familienkarte mit mehr als 700 Partnerinnen und Partnern in allen Regionen unseres Landes verfügbar. Sie ist längst kein Modellprojekt mehr, sondern ein fester Bestandteil der Familienpolitik in Rheinland-Pfalz. Aber – auch das gehört zur politischen Ehrlichkeit – wir sollten nicht so tun, als wäre damit schon alles erreicht. Wir wollen die Familienkarte weiterentwickeln und ihre Bekanntheit erhöhen, denn das beste Angebot hilft nicht, wenn Familien nichts davon wissen. Wir wollen die Kommunen noch stärker einbinden und weitere Partner gewinnen, denn je größer und vielfältiger das Netzwerk ist, desto größer ist auch der konkrete Nutzen für Familien. Wir wollen die digitale Familienkarte weiter verbessern, sie nicht komplizierter, sondern einfacher machen. Meine Damen und Herren, die digitale Ausrichtung der Familienkarte bietet große Chancen, denn eine App ist über das Handy schnell verfügbar. Wir dürfen jedoch nicht vergessen, nicht jede Familie verfügt über die gleichen Möglichkeiten und Kenntnisse. Aus diesem Grund ist es wichtig, einen barrierearmen digitalen Chatbot zu prüfen, der Familien bei der Registrierung und Nutzung unterstützt, denn Digitalisierung darf niemanden ausschließen. Wichtig ist uns auch, dass Familienpolitik dort ansetzt, wo Menschen im Alltag stehen, und genau deshalb ist die regionale Dimension so wichtig. Das ist eine große Chance, aber auch eine Herausforderung, denn ein landesweites Angebot muss auch in ländlichen Regionen einen echten Mehrwert bieten. Wir dürfen nicht akzeptieren, dass eine Familie in einer großen Stadt deutlich mehr Möglichkeiten hat als eine Familie auf dem Land, nur weil dort mehr Angebote vorhanden sind. Liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie mich aber auch einen Punkt ganz klar sagen. Die Familienkarte kann und soll keine strukturellen Probleme der Familienpolitik lösen. Ein Rabatt im Museum ersetzt keinen Betreuungsplatz. Eine digitale Plattform ersetzt keine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Wer Familienpolitik ernst nimmt, muss deshalb selbstverständlich auch über diese großen Herausforderungen sprechen. Aber Familienpolitik besteht aus vielen Bausteinen, und die Familienkarte ist einer davon. Ihre besondere Stärke liegt gerade in der Kombination aus Information, Beratung, Vergünstigung und Teilhabe. Das ist ihr Mehrwert, und deshalb sollten wir sie nicht kleinreden. Wir sollten sie verbessern und sie bekannter machen. Zudem sollten wir genau hinschauen, ob sie tatsächlich das erreicht, was wir mit ihr erreichen wollen. Deshalb gehört für uns zur Weiterentwicklung auch eine bessere Wirkungsanalyse. Wir sollten wissen: Wo funktioniert die Karte besonders gut? Wo müssen wir nachsteuern? Denn gute Familienpolitik bedeutet auch, wir wollen wissen, was wirkt. Meine Damen und Herren, die Familienkarte Rheinland-Pfalz richtet sich an Familien in ihrer ganzen Vielfalt und kann ihnen an vielen Stellen den Alltag ein Stück einfacher machen. Deswegen bitte ich Sie um Ihre Zustimmung. Herzlichen Dank. (Beifall der CDU und der SPD)