Marion Schneid
Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Wir kommen zur Abstimmung. Wer dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 19/650 – zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Wer ist dagegen? – Damit ist für Stimmenthaltungen kein Raum. Der Antrag ist mit den Stimmen der CDU, der SPD und der AfD gegen die Stimmen des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt. Ich rufe Punkt 16 der Tagesordnung auf: Familien stärken, Teilhabe ermöglichen – Die Familienkarte Rheinland-Pfalz dauerhaft sichern und weiterentwickeln Antrag der Fraktionen der CDU und SPD – Drucksache 19/647 – Die Grundredezeit beträgt fünf Minuten je Fraktion. Für die antragstellende Fraktion spricht Ruth Greb. Sie haben das Wort.
