Marion Schneid

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Wir kommen zur Abstimmung. Wer dem Antrag der Fraktion der AfD – Drucksache 19/657 – zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Die Gegenprobe! – Für Enthaltungen kein Raum. Der Antrag ist mit den Stimmen der CDU, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der AfD abgelehnt. Ich rufe Punkt 15 der Tagesordnung auf: Queeres Leben schützen – Vielfalt und Selbstbestimmung in Rheinland-Pfalz stärken Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 19/650 – Die Grundredezeit beträgt fünf Minuten je Fraktion. Für die antragstellende Fraktion spricht Katharina Binz.