Marion Schneid

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur Abstimmung. Wer dem Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und SPD – Drucksache 19/648 – zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Danke. Die Gegenprobe! – Danke. Für Enthaltungen ist kein Raum. Der Antrag ist mit den Stimmen der CDU, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der AfD angenommen. Ich rufe Punkt 14 der Tagesordnung auf: Landesstrategie für automatisiertes, autonomes und vernetztes Fahren – Rheinland-Pfalz als Innovations- und Wirtschaftsstandort stärken Antrag der Fraktion der AfD – Drucksache 19/657 – Es wurde eine Grundredezeit von fünf Minuten festgelegt. Für die antragstellende Fraktion begründet Herr Propp. Sie haben das Wort.