Dr. Ute Eiling-Hütig

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Ganz kurz: Was Sie gerade sagten, die Klassenkasse würde aufhören, das wird nicht aufhören. Es läuft Ende September aus, aber es wird neu ausgeschrieben. Das heißt, es wird ein anderer Anbieter sein, (Abg. Katharina Binz, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Und in der Zwischenzeit?) aber es soll weitergeführt werden. Nur zur Info. Ich denke, auch das ist auf den Seiten zu lesen. Investitionen in nachhaltige Bildung sind unerlässlich, um Demokratie, Innovationskraft und wirtschaftlichen Erfolg in unserem Land langfristig zu sichern. Das Fundament gelingender Bildungsbiografien bilden Lesen, Schreiben, Rechnen, Lernen und Verstehen, und zwar ausdrücklich auch im Kontext einer zunehmend digitalisierten Welt, die uns manchmal vorgaukelt, das bräuchte man alles gar nicht mehr. Die aktuellen PISA-Ergebnisse haben gerade noch einmal schmerzhaft gezeigt, dass wir diese Zukunft aufs Spiel setzen, wenn wir nicht entschieden gegensteuern. Auch wenn sich die Resultate mit Blick auf andere Vergleichsstudien angedeutet hatten, und auch wenn Deutschland sich auf einem ähnlichen Niveau wie dem OECD-Durchschnitt bewegt, muss man ganz klar eines feststellen: Das ist nicht unser Anspruch und nicht das, was wir für unsere Schülerinnen und Schüler wollen. Die niedrigsten Kompetenzwerte seit Beginn der Messungen sind ein Tiefpunkt und ein mehr als deutlicher Auftrag, konsequent zu handeln. Insbesondere die zurückgehende Chancengleichheit je nach sozialer Herkunft ist ein alarmierendes Signal. (Beifall bei der CDU und vereinzelt bei der SPD) Das können wir uns als alternde Gesellschaft nicht leisten. Kinder und Jugendliche sind unser wertvollstes Zukunftskapital. Wir müssen jedem Kind die Entfaltung seiner individuellen Potenziale ermöglichen, unabhängig von seiner Herkunft. Dazu gehören heute auch die Ausbildung und Förderung digitaler Kompetenzen, um ein erfolgreiches und selbstbestimmtes Leben und Arbeiten zu ermöglichen. (Beifall der CDU und bei der SPD) Der vorliegende Entschließungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD bildet dafür eine fundierte Grundlage. Er bringt die Herausforderung auf den Punkt, verteilt die Aufgaben fair und denkt die Lösungen zusammen mit. So kann man beispielsweise Ausstattungsfragen nicht beantworten, ohne sich gleichzeitig den sich daraus ergebenden Fragen der Chancengerechtigkeit zu stellen, und natürlich muss es auch verlässlich aufgesetzt und finanziert sein. Eines muss jedoch immer klar sein: Technik ist kein Selbstzweck. Die Technik muss der Pädagogik folgen und auch dem Schutzbedürfnis junger Menschen in ihrer Persönlichkeitsentwicklung Rechnung tragen. Schule muss ein Ort sein, an dem fundierte digitale Bildung stattfindet, an dem eine moderne und funktionierende Infrastruktur zur Verfügung steht und pädagogisch motiviert eingesetzt wird. Wir wollen aber keine Schulen, in denen Schülerinnen und Schüler sich nicht mehr in die Augen schauen und mehr über Messengerdienste als persönlich kommunizieren, (Beifall der CDU und vereinzelt bei der SPD) denn die aktuellen PISA-Ergebnisse haben doch auch eines ganz deutlich gezeigt: Da wir in allen westlichen Industriestaaten abnehmende Kompetenzniveaus beobachten können, bin ich umso mehr davon überzeugt, dass wir unsere Schülerinnen und Schüler vor einer überbordenden und ungesunden Nutzung digitaler Medien schützen müssen. Hierbei gilt: Schutz, Kompetenzentwicklung und Teilhabe schließen sich nicht aus. Sie müssen zusammen gedacht und im Schulalltag verwirklicht werden. Wir bauen dabei auf einem guten Fundament auf. Mit dem Bildungsportal RLP besteht eine digitale Infrastruktur für das zeitgemäße Lernen und Lehren. Den Schulen stellen wir adaptive Lernanwendungen sowie Diagnostikinstrumente zur Verfügung, die individuelle Lernstände erfassen und eine passgenaue Förderung auch mit KI-Assistenten ermöglichen. Und wir haben die Weichen gestellt: Mit dem DigitalPakt 2.0 und ergänzenden Landesmitteln wollen wir die Voraussetzungen schaffen, die digitale Infrastruktur und Ausstattung an den Schulen weiterzuentwickeln. Bei den im Unterricht erforderlichen digitalen Endgeräten haben wir dabei die verlässliche Ausstattung von Schülerinnen und Schülern, beispielhaft beginnend mit einer Vollausstattung der Jahrgangsstufe 7, sowie von Lehrkräften klar im Fokus. Die Lernmittelfreiheit wollen wir auch für digitale Lernmittel, deren Lizenzen das Land zentral erwerben wird. Damit entlasten wir sowohl Familien finanziell wie auch die Schulträger von unnötiger Bürokratie und Verwaltung. Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, wird außerdem die datengestützte Schul- und Unterrichtsentwicklung weiter gestärkt werden. Das hilft unseren Lehrkräften dabei, eine noch individuellere Förderung zu ermöglichen, (Abg. Florian Maier, SPD: Darum geht’s!) wird die Leitungsebene bei der Schulentwicklung unterstützen und dient gleichzeitig dazu, die konkrete Wirksamkeit bildungspolitischer Maßnahmen zu überprüfen. Auch die Cybersicherheit schulischer IT-Infrastruktur nehmen wir in den Blick, um Schulen besser vor Angriffen zu schützen. Für die Finanzierung all dieser Vorhaben nutzen wir die Mittel aus dem DigitalPakt und ergänzen diese zielgerichtet mit Landesmitteln. Dafür wollen wir – das wissen Sie – im Doppelhaushalt 2027/2028 Sorge tragen. Wir stellen uns den bildungspolitischen Herausforderungen angesichts einer Kultur der Digitalisierung und begegnen ihnen mit einer Kultur des Anpackens – verlässlich, zeitgemäß und gerecht. Vielen Dank. (Beifall der CDU und bei der SPD)