Tobias Vogt

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Eder, die Hunsrückhöhenstraße macht die Hunsrückbahn schwierig? Da kam ich eben nicht ganz mit. (Abg. Katrin Eder, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Dann lassen Sie es sich erklären!) Ich erkläre es Ihnen kurz. Die Hunsrückhöhenstraße ist die B 327. Sie führt vom Flughafen Hahn Richtung Koblenz. Vielleicht meinen Sie die B 50? Die würde analog zur Hunsrückbahn führen. Aber das vielleicht nur am Rande. (Zurufe von der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich lade Sie in den Wahlkreis ein, dann zeige ich es Ihnen. Vielleicht kommen Sie dann mit. (Beifall und Heiterkeit bei der CDU und bei der SPD) Am Ende, Frau Eder, haben Sie doch 15 Jahre regiert und die ganzen Projekte immer gebremst. Ich kann an der Stelle nur sagen, Gott sei Dank gab es noch keinen grünen Bundesverkehrsminister. (Beifall der CDU und bei der SPD – Zurufe von der CDU und der SPD: Bravo!) Herr Propp, wir haben den Verkehr im Kapitel „Infrastruktur“ versteckt? Ist denn Infrastruktur eine Voraussetzung für Verkehr? Also, vielleicht brauchen wir auch da ein bisschen Nachhilfe, und vielleicht tut es Ihnen auch weh, dass wir als CDU zusammenstehen und auch mit dem neuen Bundesverkehrsminister vertrauensvoll und gut zusammenarbeiten und er uns entsprechende Zusagen macht, wie es Verkehrsminister Schwickert gerade erläutert hat. Ich kann Ihnen nur sagen, wir als Landesregierung bringen gemeinsam mit unserem Bundesverkehrsminister und der Bundesregierung die Projekte, die für Rheinland-Pfalz wichtig sind, voran. Wir haben verbindliche Zusagen, und dabei bleiben wir. (Beifall der CDU und bei der SPD) Ich habe eben damit abgeschlossen, dass wir im Land den Sanierungsstau insbesondere bei den Straßen auflösen wollen. Auch der Minister hat es erwähnt, und er hat auch erwähnt, dass die Landesregierung massiv in die Infrastruktur investieren möchte. Es liegt nun an uns, in den kommenden Haushaltsverhandlungen als Haushaltsgesetzgeber die Landesregierung dafür auch mit den entsprechenden Mitteln auszustatten. Das ist als regierungstragende Fraktion unser klar erklärtes Ziel. Ich bin mir sicher, wenn ich hier durch die Reihen gehe, dass mir jeder Abgeordnete – oder zumindest diejenigen, die im Wahlkreis fest gesettelt sind – im Schlaf drei Verkehrsprojekte nennen kann, die für die Region von großer Bedeutung sind. Das kann der vierspurige Ausbau der B 50 sein. Das kann die B 54 im Westerwald sein. Das kann die B 266 zwischen Linz und Bad Neuenahr sein. Das kann eine Ortsumgehung sein, das kann die Landesstraße mit Schlaglöchern sein. (Glocke des Präsidenten – Zuruf von dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das sind alles Straßen! –