Tobias Vogt

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich stehe immer noch mit den Eindrücken vom Wochenende hier vor Ihnen. Normalerweise hätte ich am Schiffskonvoi in Oberwesel teilgenommen und das Feuerwerk „Rhein in Flammen“ genossen. Die Verantwortlichen vor Ort waren aber aufgrund der Niedrigwassersituation gezwungen, „Rhein in Flammen Oberwesel“ in diesem Jahr abzusagen. Welchen wirtschaftlichen Schaden das Niedrigwasser in Rheinland-Pfalz für Tourismus und Wirtschaft bedeutet, lässt sich heute noch gar nicht beziffern, aber, meine Damen und Herren, zwei Dinge lassen mich trotzdem sehr positiv auf diese Thematik blicken. Erstens war der Weinmarkt auch ohne Feuerwerk sehr gut besucht, sodass unsere Winzerinnen und Winzer, die Hoteliers und Gastronomen trotzdem gute Umsätze erzielen konnten. Zweitens bin ich unserem Bundesverkehrsminister Steffen Bilger, unserem Landesverkehrsminister Achim Schwickert und unserem Fraktionsvorsitzenden Christoph Gensch sehr dankbar, dass sie Schulter an Schulter erklärt haben, bei der Mittelrheinvertiefung Tempo zu machen. (Beifall der CDU und vereinzelt bei der SPD) Natürlich löst das nicht alle Probleme in Niedrigwasserzeiten, aber die Mittelrheinvertiefung sichert Lieferketten und verringert spürbar wirtschaftliche Verwerfungen. (Abg. Alexander Schweitzer, SPD: So ist es!) An dieser Stelle möchte ich Verkehrsminister Achim Schwickert auch noch einmal ausdrücklich dafür danken, (Abg. Alexander Schweitzer, SPD: Noch einmal!) dass er in der Niedrigwasserphase schnell gehandelt und zügig das Sonntagsfahrverbot aufgehoben hat, während andere noch gezaudert haben. (Beifall der CDU sowie des Abg. Alexander Schweitzer, SPD) Während andere noch gezaudert haben, hat Rheinland-Pfalz bereits gehandelt. Bleiben wir noch kurz im Mittelrheintal. Mit Spannung erwarten wir alle die BUGA 2029. Es macht heute schon Spaß zu sehen, wie derzeit an der B 9 die Bagger rollen und neue Radwege im Tal entstehen. Auch die Mittelrheinbrücke wird weiter forciert, sodass man sagen kann, am Ende der Legislaturperiode werden die Menschen im Mittelrheintal eine spürbare verkehrliche Verbesserung bemerken. (Beifall bei der CDU sowie des Abg. Alexander Schweitzer, SPD) Das, meine Damen und Herren, gilt nicht nur für die Menschen im Mittelrheintal. In der Eifel können sich die Menschen über die Wiederherstellung der Eifelstrecke freuen. Bereits heute kann ein weitgehend stabiles Angebot unterbreitet werden, und 2028 wird die Elektrifizierung abgeschlossen sein. Die Strecke wird durchgehend befahrbar sein, und die Zweigleisigkeit wird weitsichtig mitbedacht. Sehr gute Nachrichten gibt es im Übrigen auch von der A 1. Die wichtige Nord-Süd-Verbindung ist im Bundesverkehrswegeplan als vordringlicher Bedarf eingestuft, und für den südlichen Abschnitt besteht bereits Baurecht. Bundesverkehrsminister Steffen Bilger hat unserer Fraktion bei unserem Besuch in Berlin versichert, dass der Lückenschluss nun zügig angegangen wird. (Beifall bei der CDU sowie des Abg. Alexander Schweitzer, SPD) Die Pfalz darf sich ebenfalls freuen. (Abg. Alexander Schweitzer, SPD: Jetzt aber!) Der durchgängig vierspurige Ausbau der B 10 zwischen Pirmasens und Landau, die wichtige Ost-West-Achse im Süden des Landes, ist und bleibt eines der wichtigsten Infrastrukturprojekte in unserem Land. (Beifall bei der CDU sowie des Abg. Alexander Schweitzer, SPD –