Michael König

Es hat keinen Turbogang. (Zuruf von der CDU: Eine Minute ist schon rum! – Vereinzelt Heiterkeit bei der CDU) Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Erst einmal: Es ist schon eine historische Sache, dass die AfD und die Grünen einer Meinung sind. Ich finde, das ist, wenn auch vielleicht inhaltlich ein bisschen auseinander, aber ich finde das – – – (Abg. Pia Schellhammer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das ist ganz tiefes Niveau!) – Ganz ruhig, ganz ruhig, ganz ruhig bleiben. Ich bin auch ruhig. (Vereinzelt Beifall und Heiterkeit bei der CDU) Ich habe Ihnen zugehört, dann hören Sie auch mir zu, oder Sie lassen es, aber jetzt bin ich dran. Noch einmal an die AfD gewandt: Kindergartenplätze ist sicherlich ein ganz wichtiges Thema für Kommunen, da gebe ich Ihnen recht. Als Stadtbürgermeister kann ich Ihnen sagen, wir machen uns momentan weniger Gedanken um Personalmangel als über Personalüberschuss. Wir müssen uns jetzt Gedanken machen, wie wir in Zukunft dieses Fachpersonal sinnvoll einsetzen, damit wir sie nicht verlieren. Darüber müssen wir auf Landesebene nochmals diskutieren. Ich sehe das nicht, dass wir in Zukunft einen starken Personalmangel haben. Sie haben sicherlich das Ohr an Ihren Kommunen und wissen, dass viele Kindergärten Gruppen schließen oder sogar überlegen, ganz zuzumachen. Hier sind genug Bürgermeister im Raum, die Ihnen das bestätigen können. Frau Eder, sicherlich, Sie glauben mir, Sie glauben vielleicht nicht der Bundesregierung, aber ich habe Vertrauen. Das muss ich haben. (Heiterkeit und Zuruf der Abg. Katrin Eder, BÜNDNIS 9 0/DIE GRÜNEN: In Merz!) – Jetzt machen Sie es doch nicht an Herrn Merz fest, es gibt noch andere CDU- und SPD-Politiker auf Bundesebene. Ich hoffe, dass nicht alles Herr Merz alleine entscheidet. (Beifall und Heiterkeit bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich habe vollstes Vertrauen in unsere Landesregierung, dass wir unsere Pfähle in Berlin einschlagen und unsere Meinung dort vertreten. (Vereinzelt Heiterkeit bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Demokratie funktioniert nun einmal so, dass am Ende Mehrheiten entscheiden und nicht die einzelne Meinung. Das ist gut so, und es soll in Deutschland so bleiben, dass wir Mehrheiten entscheiden lassen. Meine Damen und Herren, wir sind auf einem Weg. Es ist noch nichts in Stein gemeißelt. Ich habe es vorhin schon einmal gesagt und wiederhole mich da gerne. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Sehr gute Rede!) Lassen Sie uns doch einmal Luft holen, (Glocke des Präsidenten) bevor wir alles hektisch machen. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU und bei der SPD – Heiterkeit bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)