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Matthias Lammert

17.09.2026 Sitzungen 19/7

Guten Morgen liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir setzen die Plenarsitzung in der gestern festgestellten Tagesordnung fort. Wir haben heute bereits die 7. Plenarsitzung. Entschuldigt sind die Abgeordneten Nina Klinkel, Anette Moesta, Jaqueline Rauschkolb, Daniel Schäffner und Lena Werner. Staatsminister Marcus Klein hat sich ebenfalls entschuldigt. Staatssekretär Dr. Rose ist ab 12.30 Uhr entschuldigt. Staatssekretär Markus Wolf nimmt später teil. Entschuldigt ist auch Bürgerbeauftragter Martin Haller. Schriftführende Abgeordnete sind Caroline Pehlke, die auch die Redeliste führt, und Fabian Ehmann. Wir haben heute ein Geburtstagskind. Ich darf ganz herzlich dem Abgeordneten Alexander Schweitzer zum 53. Geburtstag gratulieren, sieht man ihm nicht an. Herzlichen Glückwunsch! (Beifall der SPD, der CDU, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der AfD) Sie haben das Glück, nachher noch eine Flasche Wein zu bekommen. Normalerweise gibt es sie nur bei runden Geburtstagen, aber – – – (Abg. Alexander Schweitzer, SPD: Gibt’s die jetzt schon? – Vereinzelt Heiterkeit im Hause) – Im Rahmen der Sitzung. Auf jeden Fall alles Gute, vor allem Gesundheit, das kann man, glaube ich, immer gebrauchen. (Abg. Alexander Schweitzer, SPD: Vielen Dank, Herr Präsident! Danke schön!) – Sehr gerne. Wir starten in die Tagesordnung. Ich darf Punkt 9 a) aufrufen: AKTUELLE DEBATTE Bund kürzt bei Kindern und Familien – Landesregierung muss handeln auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 19/676 – Für die antragstellende Fraktion spricht Fraktionsvorsitzende Katrin Eder. Fünf Minuten in der ersten Runde, zwei Minuten in der zweiten. Sie haben das Wort.

Protokoll ↗