Dirk Beyer

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Erinnern Sie sich bitte einmal an die Hitzetage dieses Jahres. An einem Wochenende war ich im Ehrenamt im Einsatz, um einen klimatisierten Versammlungsraum in Worms herzurichten, sodass sich Menschen dort aufhalten und abkühlen konnten, bevor sie weiter der Hitze ausgesetzt sind und ins Krankenhaus eingeliefert werden mussten. (Abg. Alexander Schweitzer, SPD: Sehr gut!) Kollegen aus dem Rettungsdienst haben von Einsätzen in überhitzten Dachgeschosswohnungen berichtet und reihenweise von Patienten mit massiven Kreislaufbeschwerden. Wir haben jetzt Mitte September und weiterhin teilweise Temperaturen von gut 30 Grad. Diese Tatsache und die Hitzetage in diesem Sommer haben und hatten Auswirkungen auf nahezu alle Bereiche unseres Lebens. Deshalb haben wir als SPD-Fraktion unsere Klausurtagung auch dazu genutzt, uns ausführlich mit der Thematik „Hitzeschutz“ zu beschäftigen, woraus auch ein Positionspapier entstanden ist. Für uns ist klar: Maßnahmen zum Hitzeschutz und zur Klimaanpassung müssen wir breit umsetzen. Auch im Bereich des Bauens, der Stadtentwicklung und Dorferneuerung muss neu gedacht und müssen Maßnahmen zur Klimaanpassung bei jedem Vorhaben berücksichtigt werden. Modernes Bauen bedeutet die Frage, wie wir unsere Städte und Gemeinden in den kommenden Jahrzehnten gestalten. Es geht um Wohnraum, Schulen, Kitas, Krankenhäuser, Feuerwehrhäuser und Verwaltungsgebäude, aber auch um Ortskerne und Quartiere. Deshalb ist klar: Nachhaltiges Bauen ist keine Aufgabe einer einzigen staatlichen Ebene. Es ist eine Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern und Kommunen. Rheinland-Pfalz setzt sich für verlässliche politische und finanzielle Rahmenbedingungen ein, um unsere Städte und Dörfer nachhaltig bauen und entwickeln zu können. Der von Bauminister Sven Teuber auf der Bauministerkonferenz eingebrachte Vorstoß, die Klimaanpassung im Grundgesetz zu verankern, ist dafür ein richtiger und wichtiger Schritt. (Beifall der SPD) Der Antrag wurde von den Ländern mit deutlicher Mehrheit angenommen. Rheinland-Pfalz verfügt bereits über vielfältige Förderinstrumente für eine klimaresiliente kommunale Infrastruktur, von der Städtebauförderung, der Dorferneuerung und dem Investitionsstock bis zu KIPKI und dem RheinlandPfalz-Plan. Sie ermöglichen Entsiegelung, Begrünung, Beschattung und wasserdurchlässige Flächen. Diese Instrumente wollen wir dauerhaft weiterentwickeln. Die Angebote wirken übrigens am besten, wenn wir auf der kommunalen Ebene Menschen in unseren Rathäusern haben, die die Bedeutung ebenfalls erkannt haben und die Maßnahmen auch konsequent umsetzen. Dafür gebe ich gerne ein, zwei Beispiele aus meinem Wahlkreis, der Stadt Worms. Genau dort haben wir an der entscheidenden Stelle mit dem Stadtentwicklungsdezernenten Timo Horst einen Verantwortlichen, der nachhaltige Stadtentwicklung nicht nur denkt, sondern auch umsetzt. So wird dort derzeit eine klimafreundliche Kita gebaut. (Abg. Alexander Schweitzer, SPD: Guter Mann!) Sie wird als Effizienzhaus 40 errichtet. Auf dem begrünten Flachdach entsteht eine Photovoltaikanlage. Vier elektrisch betriebene Luft-Wasser-Wärmepumpen übernehmen Heizung und Kühlung. Eine moderne Lüftungsanlage mit Wärmerückgewinnung sorgt für die Belüftung. Bodentiefe Fenster mit außenliegendem Sonnenschutz und eine energieeffiziente Brettsperrholzbauweise ergänzen das Konzept. Das ist nicht irgendein technisches Detail. Es zeigt ganz praktisch, wie wir Gebäude schaffen können, die den Bedürfnissen der Menschen gerecht werden und gleichzeitig verantwortungsvoll mit Energie und Ressourcen umgehen. In anderen Kitas gibt es inzwischen klimatisierte Räume. Wir entsiegeln große Flächen in der Innenstadt mithilfe von I-Stock-Mitteln, um sie so gleichzeitig attraktiver für Touristen zu machen, und machen sie gleichzeitig klimaresilient. So sieht nachhaltige Stadtentwicklung aus. (Beifall der Abg. Bettina Brück, SPD –