Sven Teuber

Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen! Wer Kunst nur duldet, solange sie gefällt, der hat den Wert und die Bedeutung von Kunstfreiheit nicht verstanden. (Zuruf des Abg. Damian Lohr, AfD) Gerade heute ist es so besonders wichtig, dass wir über diese Frage diskutieren, und ich bin den Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen sehr dankbar, das auch in dem Zusammenhang so getan zu haben, weil wir heute und in diesem Jahr 100 Jahre Bauhaus feiern. 100 Jahre Bauhaus, und wir haben heute mit den Kolleginnen und Kollegen der Kulturministerkonferenz eine Dessauer Erklärung herausgegeben, die deutlich macht, dass Bauhaus eine der Einrichtungen war, die nachteilig zerstört wurden und mühsam wieder aufgebaut werden mussten, weil Nationalsozialisten eben Kunst nur dann duldeten, wenn sie ihrem Regime und ihrer Propaganda diente. Diese Zeiten müssen für alle Zeit vorbei sein, Kolleginnen und Kollegen. (Beifall bei der SPD und bei der CDU) Deswegen gibt es Menschen, die betreiben Kulturkampf, und Menschen, die fördern Kultur. In diesem Zusammenhang bin ich froh, dass wir in RheinlandPfalz zeigen, dass das Kulturfördern deutlich besser ist, als Kulturkämpfe auf dem Rücken von Menschen zu führen. Wir sind ein einzigartiges Kulturland, dazu haben Kollegin Brück und andere schon dankenswerterweise viele Beispiele geliefert. Wir wollen aber noch mehr die Möglichkeit der Teilhabe und das Aufmerksammachen auf diese kulturellen Schätze in unserem Land, die unsere Heimat darstellen und Identität prägen, ermöglichen, und das unabhängig von Herkunft oder Geldbeutel. Wenn ich mir das so anschaue, dann ist es offensichtlich ein Thema, das zwar einerseits Mobilität beeinflusst, andererseits aber auch mehr Kindern und Jugendlichen als in den letzten Jahren einen Zugang ermöglichte, weil wir Kultur „auf die 1“ gesetzt haben. Knapp 30.000 Kinder und Jugendliche und damit 17 Prozent mehr als im Vorjahr haben den Zugang zu unseren Landeseinrichtungen gefunden, weil wir Kultur „auf die 1“ gesetzt und den Eintritt frei gemacht haben, liebe Kolleginnen und Kollegen. Deswegen danke ich allen, die dazu beigetragen haben: dem Team um meinen Kulturstaatssekretär Denis Alt, aber vor allem in der GDKE, aber auch im Arp Museum und an vielen anderen Stellen im Land. Die Jugendlichen haben Euch gefunden, und wir müssen ihnen auch in der Zukunft den Weg zu Ihnen und Euch erleichtern. Man könnte an der einen oder anderen Stelle sagen, dass wir in einer Kultur und einer Zeit leben, in der genau dieses Gemeinschaftsgefühl immer weniger gelebt wird. Der Kollege Wagner hat dankenswerterweise die Bedeutung von kultureller Bildung auch für Persönlichkeitsentwicklung und für demokratische Zusammenhänge deutlich herausgestellt. Wenn wir uns das anschauen, dann erleben wir durch Social Media eine scheinbare Erlebniswelt für Kultur. Sie sollte immer wieder kritisch hinterfragt werden. Ich erlebe immer mehr Kinder, die rufen: Ich bin ein Kind, holt mich hier raus! Wir brauchen deswegen unbedingt die Möglichkeit, barrierefrei und barrierearm leben zu können. Wenn wir sehen, welche Vorteile soziale Medien haben, müssen wir gleichzeitig die kritische Betrachtung machen. Diese Bequemlichkeitsanbieter von TikTok oder Streamingdiensten wie Netflix haben eine reine Frage von einsamem Konsum. Sie haben eben nicht die Möglichkeit der Begegnung mit anderen Menschen, um über diese Erfahrungen zu diskutieren. Ja, wenn wir Social Media in dem Sinne zur ersten Kontaktaufnahme nutzen: definitiv ein Wert, den wir nicht gering schätzen sollten. Aber nein, es ist eben keine Kultur in dem Sinne, dass ich Persönlichkeit, Identität und tatsächlich ein Selbstbewusstsein, eine Stärke an Kompetenzen herausbilde, die mich frei in der Welt bewegen lassen. Im Gegenteil, diese Bequemlichkeitsanbieter setzen auf Vereinsamung, auf Abhängigkeitsstrategien, um sich dann tatsächlich noch stärker ihnen ausliefern zu müssen. Darauf sind Algorithmen wirtschaftlich angelegt und deswegen im Sinne einer kulturellen Entwicklung kontraproduktiv. In diesem Zusammenhang ist es umso wichtiger, gerade in der Welt, die Kinder und Jugendliche so erleben, kulturelle Möglichkeiten der Erfahrung gemeinsam zu eröffnen. Deswegen bin ich meiner Vorgängerin im Amt, Katharina Binz, sehr dankbar, dieses Thema in den Mittelpunkt der Präsidentschaft des Landes Rheinland-Pfalz bei der KMK gesetzt zu haben. Ich habe aus Überzeugung daran festgehalten. Wir werden gemeinsam die Kultur weiter „auf die 1“ setzen müssen, denn in diesem Konkurrenzkampf, den wir im Arp Museum mit einer wunderbaren Ausstellung zur Galaxy, im Schaffensland Rheinland-Pfalz auf der Festung Ehrenbreitstein, in Kinos oder bei Filmfestivals, wie sie gerade in Simmern oder auch in Ludwigshafen laufen, haben, werden wir nur bestehen, wenn wir barrierearm agieren, so wie Social Media funktioniert, einfach zugänglich, ohne Voraussetzungen. Wir müssen es gemeinsam schaffen, in einem breiten Kulturbegriff zwischen Freier Szene und institutionellen Kultureinrichtungen unbedingt die breite Mehrheit an jungen Menschen und an Erwachsenen weiter zu erreichen. Deswegen bin ich den Koalitionsfraktionen sehr dankbar, dass wir auf diesem Weg sind, auch im Hinblick auf das Fest 2032 in Hambach, die Tradition von Demokratiebewegung und gemeinschaftlichem Erleben von Kultur in eine künftige Entwicklung unserer Menschheit zu bringen, die nicht vereinsamt, die nicht das Recht des Stärkeren oder das Recht des stärksten Algorithmus in den Mittelpunkt rückt, sondern Persönlichkeit, Kompetenzen und Resilienz für jedes Kind unabhängig von Herkunft oder Geldbeutel gegen Social-Media-Blasen stellt und in diesem Sinne wirkliche Teilhabe junger Menschen an politischem, gesellschaftlichem und kulturellem Leben ermöglicht. Allen, die dazu beitragen, hauptsächlich im Ehrenamt, darf ich herzlich Danke sagen, und ich freue mich, gemeinsam mit Ihnen die Diskussion weiter zu führen und die Entwicklung der Kulturförderung unter Berücksichtigung der bisherigen Prozesse und unter Einbindung maximal möglicher Partnerinnen und Partnern gemeinsam voranzubringen. Ich freue mich darauf und bin dankbar, in der ersten Plenarsitzung heute solch eine Debatte mit Ihnen führen zu dürfen. Danke schön. (Beifall bei der SPD und bei der CDU)