Marion Schneid
Vielen Dank. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Das heißt, wir kommen zur Abstimmung über den Antrag. Wer dem Antrag „Innovationsland Rheinland-Pfalz“ der Fraktionen der CDU und SPD – Drucksache 19/494 – zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Danke schön. Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Damit ist der Antrag mit den Stimmen der CDU und der SPD gegen die Stimmen der AfD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN angenommen. Vielen Dank. Ich darf Besuchergruppen begrüßen. Dies sind zum einen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Regierungspräsidiums Darmstadt. Seien Sie herzlich begrüßt bei uns! (Beifall im Hause) Unser Gruß geht weiterhin an Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Mainz II. Seien auch Sie herzlich begrüßt im Landtag! (Beifall im Hause) Dann fahren wir fort. Ich rufe Punkt 11 der Tagesordnung auf: Pflegekräfte von Zwangsmitgliedschaft und Beitragspflicht befreien – Landespflegekammer Rheinland-Pfalz abschaffen Antrag der Fraktion der AfD – Drucksache 19/518 – Die Grundredezeit beträgt fünf Minuten je Fraktion. Für die antragstellende Fraktion der AfD spricht Kollegin Monzon. Sie haben das Wort.
