Karina Wächter

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wenn wir heute über Innovationen sprechen, dann sprechen wir über die Frage, ob und wie Rheinland-Pfalz in den nächsten drei, fünf oder auch zehn Jahren gute Arbeitsplätze, wirtschaftliche Stärke und hohe Lebensqualität vorzeigt. Rheinland-Pfalz hat dafür die besten Voraussetzungen. Wir sind Heimat weltweit erfolgreicher mittelständischer Unternehmen, starker Industrie, innovativer Handwerksbetriebe und exzellenter Forschungseinrichtungen. Gerade in unserem Mittelstand steckt oft mehr Innovationskraft, als Sie auf den ersten Blick vermuten, denn viele unserer Hidden Champions entwickeln Technologien und Produkte, die auf internationalen Märkten gefragt sind und trotzdem fest in ihren Regionen verwurzelt bleiben. Wir erleben es in der Biotechnologie rund um die Pharmaforschung in Mainz. Wir erleben es im Nutzfahrzeugcluster in und um Kaiserslautern. Wir erleben es im Westerwald mit seinen innovativen Werkstoff- und Keramikunternehmen oder auch mit den handwerklichen Betrieben im Hunsrück, in der Eifel oder gar an der Mosel. Mit digitalisierten Verfahren, Automatisierung und neuen Geschäftsmodellen sorgen sie dafür, Wettbewerbsfähigkeit zu sichern. Meine Damen und Herren, wir alle sehen die tiefgreifenden Veränderungen vor allen Dingen in unserer Wirtschaft. Andere Regionen der Welt investieren hier bereits mit großer Entschlossenheit in Zukunftstechnologien. Genau deswegen darf Rheinland-Pfalz hier nicht zurückfallen. Innovation wird zum strategischen Schwerpunkt der Wirtschaftspolitik unseres Landes weiterentwickelt. (Beifall der CDU und bei der SPD) Wir wollen Zukunftstechnologien gezielter fördern und damit eine attraktive Innovationslandschaft bieten. Es geht darum, den Transfer von Forschung in die marktfähige Produktion zu beschleunigen, die Rahmenbedingungen für Investitionen zu verbessern und genau dazu schnellere Verfahren, digitalere Verfahren und weniger bürokratische Hürden zu bieten, denn sind wir einmal ehrlich: Die beste Idee hilft nicht, wenn sie in Aktenordnern hängen bleibt oder wenn für die zweite Investitionsrunde das Geld fehlt. (Beifall der CDU und bei der SPD) Auch die Stärkung der Innovationsagentur spielt dabei eine zentrale Rolle. Sie soll durch Vernetzung, vor allen Dingen aber auch durch Beratung verstärkt dazu beitragen, dass Ideen die richtigen Partner finden und Fördermittel zum richtigen Zeitpunkt passgenau ausgezahlt werden können. Mir ist dabei besonders wichtig: Innovation darf nicht nur auf große Konzerne und Großunternehmen abzielen. Viele kleine und mittlere Unternehmen verfügen nicht über eigene Forschungsabteilungen. Sie brauchen daher den unkomplizierten Zugang zu wissenschaftlicher Expertise und zu Kooperationspartnern. Auch hier setzt unser Antrag an, denn wir wollen die Brücke zwischen Forschung, Innovation und Mittelstand weiter stärken. (Beifall der CDU und der SPD) Meine Damen und Herren, ein weiterer Bereich in diesem Antrag verdient besondere Aufmerksamkeit, es ist die Gesundheitswirtschaft. Mit Unternehmen, Forschungseinrichtungen und Hochschulen verfügt Rheinland-Pfalz über internationale Strahlkraft in den Bereichen Pharma, Biotechnologie, Life Sciences oder gar Medizintechnik. Hier entstehen Innovationen, die nicht nur wirtschaftliche Wertschöpfung schaffen, sondern ganz konkret Leben verbessern. Genau deswegen wollen wir diese Stärken konsequent weiter ausbauen. (Beifall der CDU und vereinzelt bei der SPD – Zuruf des Abg. Alexander Schweitzer, SPD) Sehr geehrte Damen und Herren, mit diesem Antrag wollen wir den Grundstein dafür legen, dass Rheinland-Pfalz an Innovation als Innovationsland gestärkt wird, denn Innovation sichert Arbeitsplätze, schafft Wohlstand und damit auch gesellschaftlichen Fortschritt. Innovation entscheidet darüber, ob Rheinland-Pfalz auch künftig aus eigener Stärke heraus handeln und gestalten kann. Lassen Sie uns deshalb gemeinsam die Voraussetzungen dafür schaffen, dass gute Ideen nicht irgendwo entstehen, sondern hier in Rheinland-Pfalz entwickelt, erprobt und erfolgreich gemacht werden. Vielen Dank. (Beifall der CDU und der SPD)