landtag-rlp.de ↗

Marion Schneid

20.08.2026 Sitzungen 19/5

Vielen Dank. Ich habe keine Wortmeldung mehr vorliegen. Damit kommen wir zur Abstimmung über den Antrag. Wer dem Antrag der Landesregierung – Drucksache 19/516 – zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Es ist kein Raum für Gegenstimmen und Enthaltungen. Damit ist der Antrag mit den Stimmen der CDU, der SPD, der AfD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einstimmig angenommen. Vielen Dank. Ich rufe Punkt 10 der Tagesordnung auf: Innovationsland Rheinland-Pfalz Antrag der Fraktionen der CDU und SPD – Drucksache 19/494 – Es wurde eine Grundredezeit von fünf Minuten je Fraktion vereinbart. Für die antragstellenden Fraktionen spricht zunächst Frau Dr. Anna Köbberling.

Protokoll ↗