Karina Wächter

Lieber Herr Landtagspräsident, meine Damen und Herren! Wir können lange über Ursachen, Zuständigkeiten und natürlich auch über Versäumnisse sprechen, oder wir ziehen eben die entscheidende Lehre aus diesem Sommer und kommen endlich ins Handeln. (Beifall der CDU) Ich habe es schon erwähnt, die Anpassungen und auch die Vorbereitung auf Hitze, Trockenheit und Dürre sind eine große Herausforderung für alle Lebensbereiche, und es ist eine gemeinsame Aufgabe von Kommunen, Land und Bund. Stichwort „Rheinvertiefung und Abladeoptimierung“: Hier verweise ich gern auf unseren Antrag vom Januar 2024, denn genau diese Leitgedanken sind es, die uns voranbringen. Es geht darum, die Befahrbarkeit des Rheins sicherzustellen. Umso wichtiger, dass die Verkehrsministerkonferenz diese Infrastruktur nun endlich priorisiert behandelt. (Beifall der CDU) Es geht aber auch darum, Wasserstraßen neu zu denken, und damit meine ich, auch Umschlagsanlagen zu fördern, also den kombinierten Transportweg zwischen Verkehr auf Wasser, Schiene und Straße. Das Land Rheinland-Pfalz könnte nun sagen, das alles ist vorwiegend eine Bundesaufgabe, für die wir uns als Land Rheinland-Pfalz starkmachen müssen. Doch auch wenn wir in das Land Rheinland-Pfalz schauen, wurde schon vieles getan. Das Stichwort „KIPKI“ ist soeben gefallen mit vielen Projekten, die auf den Weg gebracht wurden. Hierbei gewinnt das Klimahandwerk zu Recht zunehmend an Bedeutung. Im Rahmen der Landesklimaanpassungsstrategie wollen wir genauso diese Trocken- und Hitzeperiode gezielt nutzen, um in den Austausch mit allen Akteuren zu kommen, um Schwachstellen weiter offenzulegen, Risiken besser zu verstehen und dann endlich die konkreten Maßnahmen zu treffen. Denn Unternehmen sollen zum Beispiel durch verbesserte Vorhersagen der Pegelstände die Möglichkeit haben, frühzeitig Lagerbestände aufzubauen. An der einen oder anderen Stelle gelingt das bereits. Wir werden das Thema „Kreislaufwirtschaft und regionale Wertschöpfungsketten“ verstärkt in den Blick nehmen, und wir müssen Regen, also das Wasser, wenn es da ist, noch besser nutzen, um es in Trockenperioden auf Vorrat zu haben. Kurz gesagt, wir werden aus der Erfahrung dieses Sommers die Konsequenzen ziehen, die Rheinland-Pfalz stärker machen, robuster, widerstandsfähiger und zukunftsfest. Vielen Dank. (Beifall der CDU und der SPD)