Dr. Christoph Gensch

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich muss noch einmal auf die Vorredner eingehen. Frau Binz, mich erstaunt, dass Sie keine Neuigkeiten in meinem Vortrag vernommen haben und keine neuen Impulse, die wir setzen wollen, aber das sehen wir auch in Zeiten der Digitalisierung: Aufmerksamkeitsspannen werden immer kürzer. Vielleicht ist Ihnen das auch einfach entgangen, und wir können das bilateral klären. (Heiterkeit des Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Mich verwundert es auch, wenn ich mir die Tagesordnung des Plenums anschaue. Wenn Sie jetzt unsere Oppositionsrolle oder unseren Rollenwechsel kritisieren, muss ich Ihnen ganz ehrlich sagen, die Grünen waren 15 – 15 – Jahre in Verantwortung. Sie waren das in den Ministerien, (Abg. Pia Schellhammer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Die Sie jetzt loben!) und jetzt präsentieren Sie uns Anträge und Gesetzentwürfe im ersten Plenum nach den Sommerferien. Nichts davon wurde umgesetzt in der ganzen Zeit, in der Sie am Ruder waren, und jetzt kommen Sie mit diesen Geschichten um die Ecke. (Beifall der CDU und bei der SPD) Das wirft die Frage auf, ob Sie in Ihrer Rolle angekommen sind. (Abg. Florian Maier, SPD: Von jedem ein bisschen!) Herr Paul, diese Landesregierung ist 93 Tage im Amt. 33 Unterrichtstage gab es seitdem. Kein Mensch hat den Anspruch, dass man in dieser Zeit alle Probleme löst, die sich über die Jahre aufgebaut haben. (Abg. Joachim Paul, AfD: Leistungsgedanke!) Wir gehen Schritt für Schritt voran. Wir reden Probleme nicht klein, wir identifizieren sie und arbeiten sie zusammen mit unserem Koalitionspartner und zusammen mit unserer Bildungsministerin Schritt für Schritt ab. Gerade in Bezug auf die Karolina-Burger-Realschule muss ich Ihnen sagen, wir müssen die Schülerinnen und Schüler in den Mittelpunkt stellen. Es gab eine Phase, in der haben Gespräche stattgefunden, Supervision, Moderation. Es gab Vereinbarungen. Man hat gesehen, das hat nicht zu dem Ergebnis geführt, das man sich erhofft hat. Jetzt wird durchgegriffen. Was erwarten Sie denn, oder was schwebt Ihnen denn vor, wie wir vorgehen sollen? Das ist die Art und Weise, wie man versucht, einen Neustart in dieser Schule unter schwierigen Rahmenbedingungen voranzubringen und auch durchzusetzen. Da muss ich sagen, das ist der richtige Weg. Ja, wir kommen aus der Opposition, und die SPD war länger in der Regierung. Natürlich ruckelt es am Anfang ein bisschen, wenn wir uns zus ammenfinden müssen. (Glocke des Präsidenten) Wir kommen aus verschiedenen Richtungen. Wir haben verschiedene Vorstellungen. Das ist völlig normal. Wir müssen zusammen Kompromisse fi nden. Mit Ihrer Stringenz und Härte aber, die Sie hier verkörpern, werden wir nicht weiterkommen. Das trifft regelhaft sogar Ihre eigenen Parteifreunde. Herzlichen Dank. (Beifall der CDU und bei der SPD)