Dr. Ute Eiling-Hütig

Sehr geehrtes Präsidium, meine sehr verehrten Damen und Herren! Am Rande nur: Es sind 35 Jahre her, Herr Paul. Man sollte schon gut recherchieren. Mit dem Ende der Sommerferien sind unsere Schulen in Rheinland-Pfalz mit neuem Schwung in das Schuljahr 26/27 gestartet. In der vergangenen Woche konnten wir auch persönlich in Teilen 40.150 Erstklässlerinnen und Erstklässler in unseren Grundschulen begrüßen, und das sind nur minimal weniger als im vergangenen Schuljahr. Insgesamt lernen damit 552.400 Schülerinnen und Schüler. Das sind rund 2.900 mehr als im vergangenen Jahr. Auf diese Schülerzahlen sind wir dabei gut vorbereitet – wir hörten es schon –: rund 940 Neueinstellungen inklusive 225 zusätzliche Stellen. Damit unterrichten so viele Lehrkräfte wie nie, nämlich rund 45.500. Wir werden auch in diesem Jahr alle Planstellen mit grundständig ausgebildeten Lehrkräften besetzen können. Sie wissen es, im Grundschulbereich ist es so gut ausgestattet, dass wir auch den Feuerwehrlehrer-Vertretungspool sukzessive mit grundständig ausgebildeten Lehrkräften füllen können. Was ich mir für alle Kinder, die neu in die Schule kommen, aber eigentlich auch für alle Kinder, die jetzt wieder in die Schule gehen, wünsche, lässt sich dabei in einem Satz sagen: Ich wünsche mir, dass sie erleben, was es bedeutet, etwas zu schaffen, was sie sich vielleicht nicht zugetraut haben. Mir ist es wichtig – da hat mich sicher meine Vergangenheit im Leistungssport geprägt –, dass wir Leistung wieder als etwas Positives betrachten. Dieses positive Leistungsbild ist das, was ich mir für unsere Schülerinnen und Schüler wünsche, denn Schule ist nicht Selbstzweck. Schule bereitet auf das Leben vor. Im Leben zählt, sich etwas zuzutrauen, dann anzupacken und auch nach Rückschlägen weiterzumachen, und dies eben auch zu können, weil Schülerinnen und Schüler dies in der Schule gelernt haben. Einen besonderen Schwerpunkt werden wir auf die frühkindliche Bildung legen und die Sprachförderung, die natürlich notwendig ist, denn Sprache ist die Grundlage für ein selbstbestimmtes Leben. Deshalb sieht der Koalitionsvertrag verpflichtende Sprachstandserhebungen und gezielte Sprachfördermaßnahmen vor, um eben Förderbedarfe frühzeitig zu erkennen und allen Kindern eine bessere Startchance zu ermöglichen. (Beifall der CDU und bei der SPD) In diesem Kontext konnten in den Sommerferien erstmals Feriensprachkurse für Kinder angeboten werden, die erst nach den Ferien eingeschult wurden – ich habe mir das angeschaut, ein sehr gutes Konzept –, das Programm „FirstClass“ auf weitere Grundschulen ausgeweitet, die Familiengrundschulzentren weiter finanziert werden, und sie werden auch ausgebaut. Außerdem geht das Startchancen-Programm in sein drittes Jahr und verzeichnet zunehmend mehr Projekte, Coachings und neue Angebote, wie zum Beispiel die beginnende Qualifizierungsreihe für die Schulaufsicht. Darüber hinaus erhalten mit dem schrittweisen Inkrafttreten des Rechtsanspruchs auf Ganztagsförderung immer mehr Kinder umfassende Förderung und Eltern eine Verbesserung von Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Uns geht es dabei aber vor allen Dingen um die Förderung und nicht rein um die Betreuung, denn bei allem, was wir tun, stellen wir die Kinder in den Mittelpunkt und voran. Um sie geht es hier. 13 neue Schulen treten in diesem Schuljahr dem Kreis der Ganztagsschulen in Angebotsform bei. Damit verfügen rund 1.300 Schulen über diese Angebote. Jedes Kind, das zum jetzigen Zeitpunkt ein Ganztagsangebot benötigt, kann es auch jetzt schon erhalten. Dafür danke ich im Übrigen den Kommunen sehr herzlich. Auch den Schulsport entwickeln wir weiter. So bauen wir das Netzwerk der Partnerschulen des Sports aus und schließen eine Vereinbarung mit dem Landessportbund, um Leistungssport besser mit Schule vereinbar zu machen. Ein wichtiger Punkt für mich auch: Schwimmen. Beim Schulschwimmen kommen wir ebenfalls weiter voran. Kaiserslautern und Neustadt kommen als neue Schulschwimmzentren hinzu. 62 weitere Schulklassen der dritten Jahrgangsstufe können damit sicher schwimmen lernen. Auf das Leben vorbereiten, das müssen wir längst nicht mehr nur in der analogen Welt. Die digitale Welt ist Lebenswirklichkeit unserer Kinder. Wir müssen sie stark machen, und wir wollen sie befähigen. Im Mittelpunkt steht dabei, Kinder und Jugendliche zu einem reflektierten, kritischen und auch sicheren Umgang mit Social Media zu befähigen, die viel geliebte Medienkompetenz zu stärken und sie vor negativen Auswirkungen zu schützen. So führen 30 weitere Schulen als Pilotschulen das Pflichtfach Informatik ein. Dazu kommen 200 neue Schulen bei „Medienkompetenz macht Schule“, 41 neue Schulen mit Medienscouts sowie die Verlängerung unserer KI-Plattform „fobizz“. Rheinland-Pfalz stellt als erstes Bundesland zum Start des Schul- und Kindergartenjahrs landesweit eine Landeslizenz der Videoplattform „Clemens hilft!“ bereit. (Beifall bei der SPD – Vereinzelt Heiterkeit im Hause –