Matthias Lammert

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir starten damit in die vierte Plenarsitzung. Ich darf zunächst fragen, ob der Tagesordnung widersprochen wird. – Dem ist nicht der Fall. Dann ist die Tagesordnung so beschlossen. Bevor wir in die Tagesordnung einsteigen, darf ich zunächst für heute Herrn Staatssekretär Dr. Denis Alt entschuldigen. Herr Ministerpräsident Gordon Schnieder ist ab 16.30 Uhr entschuldigt. Ich darf heute erstmals im Landtag Herrn Abgeordneten Ralf Kretner als Nachrücker für Dr. Norbert Herhammer begrüßen. Herzlich willkommen, lieber neuer Kollege! (Beifall der CDU, der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der AfD) Wir hatten über die Sommerpause eine ganze Vielzahl von runden oder halbrunden Geburtstagen. Am 21. Juni wurde Abgeordneter Gregory Scholz 45 Jahre alt. Herzlichen Glückwunsch! (Beifall der SPD, der CDU, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der AfD) Am 31. Juli ist Abgeordneter Guido Orthen 60 Jahre jung geworden. Herzlichen Glückwunsch! (Beifall der CDU, der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der AfD) Zum 40. Geburtstag am 15. August darf ich Abgeordneter Natalie Cramme-Hill gratulieren. Herzlichen Glückwunsch! (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der CDU, der SPD und bei der AfD) Am 17. August wurde Abgeordneter Ralf Schönborn 60 Jahre alt. Herzlichen Glückwunsch! (Beifall der AfD, der CDU, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Gratulieren darf ich auch jemandem, der heute Geburtstag hat und es sich ausdrücklich gewünscht hat, dass wir an diesem Tag die Plenarsitzung durchführen. (Vereinzelt Heiterkeit im Hause) Heute, am 19. August, wird er 64 Jahre alt. Er bekommt auch extra ein Präsent. – Für die neuen Kolleginnen und Kollegen: Wer am Tag einer Plenarsitzung Geburtstag hat, für den gibt es eine Flasche Präsidentenwein. Das ist vielleicht Ansporn, an dem Tag Geburtstag zu haben. (Vereinzelt Heiterkeit im Hause) Ich darf ganz besonders gratulieren Innenminister Achim Schwickert. Herzlichen Glückwunsch, alles Gute! (Beifall im Hause) Schriftführende Abgeordnete sind Kollegin Lisett Stuppy und Kollege Janick Pape. Kollegin Lisett Stuppy führt auch die Redeliste. Damit kommen wir zu Punkt 1 a) der Tagesordnung: AKTUELLE DEBATTE Neue Impulse für die Bildung in Rheinland-Pfalz auf Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 19/535 – Wir haben zwei Runden, in der ersten Runde fünf Minuten, in der zweiten Runde zwei Minuten. Ich darf um Wortmeldungen bitten. – Für die CDU-Fraktion erteile ich dem Fraktionsvorsitzenden Dr. Christoph Gensch das Wort.