Schnabel antwortet

„Natürlich. Entschuldigung, das habe ich nicht gesehen. Es gab also eine Enthaltung. […] Damit ist dieser Antrag mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU bei einer Enthaltung eines Mitglieds der CDU-Fraktion abgelehnt. (Heiterkeit und vereinzelt Beifall bei der CDU, bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP) Herr Ministerpräsident, herzlichen Dank, dass Sie das festgestellt haben. Ich habe das leider nicht gesehen.“ Erneuter Zwischenruf von Ministerpräsident Beck: „Wer etwas davon versteht, der sieht das vernünftig!“ (Heiterkeit bei der CDU, bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 9 0/DIE GRÜNEN und bei der FDP) Ja, ich dachte, ich wäre mit meiner Expertise und meiner Enthaltung vernünftig, aber das war ich offenbar nicht. (Heiterkeit bei der CDU, bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 9 0/DIE GRÜNEN und bei der FDP) Ich hatte mich bei diesem Kaltstart nicht über das Abstimmungsverhalten und nicht über die Fraktionsdisziplin informiert. Ich kannte schließlich nur Kommunalparlamente. (Vereinzelt Heiterkeit bei der CDU, bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP) Ich habe mit diesem Ausscheren aus der Fraktionslinie meine Kollegen in Verlegenheit, den PGF Jupp Bracht sogar in Bedrängnis gebracht. (Heiterkeit bei der CDU, bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 9 0/DIE GRÜNEN und bei der FDP) Ich war peinlich betroffen, einen großen Fehler gemacht zu haben. In der Lobby war die Hölle los. (Heiterkeit bei der CDU, bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 9 0/DIE GRÜNEN und bei der FDP) Der PGF stellte mich zur Rede. Mein Kopf war rot vor Scham. Journalisten mutmaßten: Der neue CDU-Mann versagt der Fraktion die Gefolgschaft. (Heiterkeit bei der CDU, bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 9 0/DIE GRÜNEN und bei der FDP) Ich habe lange überlegt, ob ich diese Blamage hier erzählen soll. (Heiterkeit bei der CDU, bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 9 0/DIE GRÜNEN und bei der FDP) Ich bin nach den 14 Jahren aber überzeugt, dass den allermeisten hier im Saal schon einmal der Finger oder der Arm gezuckt hat, um bei vernünftigen Anträgen der Opposition oder umgekehrt der Regierung doch zustimmen zu können, (Abg. Michael Frisch, fraktionslos: Warum denn nicht?) aber es darf aus welcher Fraktionsdisziplin, aus welcher Machtlogik auch immer heraus nicht sein. Eigentlich schade, oder? (Beifall im Hause) Ich durfte in all den Jahren vor allem in den Bereichen Gesundheit, Pflege, Inklusion, Soziales, Kinder und Zusammenhalt der Gesellschaft arbeiten. Gerechtigkeit und Solidarität waren die Leitplanken. Kaum ein Politikfeld war so nah an den Menschen, und kaum ein Feld zeigt so deutlich, wie verletzlich unser Gemeinwesen ist. Ich habe Pflegekräfte getroffen, die in einer Nachtschicht mehr Verantwortung tragen, als manche von uns in einem ganzen Leben. Ich habe mit Gehörlosen gesprochen, bei denen ich schnell der Ausgegrenzte war und deren Kommunikation in der Gebärdensprache untereinander ich nicht folgen konnte. Das hat etwas mit mir gemacht. Der erste Besuch eines Childhood-Houses in Düsseldorf, dann der Parlamentarische Abend des Kinderschutzbunds und die Berichte einer betroffenen Schülerin haben mich zum Kinderschutzpolitiker gemacht. Um Kinderseelen zu bewahren, habe ich diese Leidenschaft entdeckt. Wir haben dazu gemeinsam viel erreicht. Das erfüllt mich ein wenig mit Stolz und Zufriedenheit. (Beifall der CDU, der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP, der Gruppe FREIE WÄHLER und bei der AfD) Ich habe noch viel aufgeschrieben, was ich aber auf andere Art und Weise meinem Nachlass zur Verfügung stelle oder zu Protokoll gebe. Das möchte ich Ihnen und Euch heute ersparen. Ich sage ein herzliches Dankeschön den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landtagsverwaltung, dem Sitzungsdienst, Frau Nofz, Frau Wiedmaier und Herrn Dr. Mensing in der Zentralabteilung. Danke an die Pförtner, die Hausmeister, die Reinigungskräfte, die Poststelle, die gute Bibliothek und den Besucherdienst. Ich danke den Beschäftigten in den Ministerien und Behörden, die unsere Anfragen beantworten müssen. Vielen Dank dem Ruanda-Partnerschaftsverein und den Büros. Ich danke auch der Presse, obwohl man immer etwas zu meckern hat; gerade im Sozialbereich fühle ich die Themen und mich unterrepräsentiert. Ich danke meiner Fraktion, der Fraktionsgeschäftsstelle, den Referentinnen und Referenten, meinem eigenen Team im Wahlkreisbüro. Besonders danke ich natürlich meiner Familie und meinen Freunden. Politik fordert viel von Familien ab. Das sollten wir uns öfter bewusst machen. Nun weiß ich nicht, wie ich mich verabschieden soll. Mit „Gut Pfad“, dem alten Pfadfindergruß der DPSG? Ohne die Erfahrungen in der Jugend dort stände ich nicht hier. Mit „Glück auf!“, dem Bergmannsgruß meiner Heimat? Dieser Gruß zeigt Respekt und Zusammenhalt unter Bergleuten. Oder mit Gottes Segen? Die Tageslosung von heute lautet nämlich: „Herr, mein Gott, groß sind deine Wunder und deine Gedanken, die du an uns beweisest; dir ist nichts gleich.“ Psalm 40,6. Der Lehrtext ist: „Der Geheilte stand auf und nahm sogleich sein Bett und ging hinaus vor aller Augen, sodass sich alle entsetzten und Gott priesen und sprachen: Wir haben solches noch nie gesehen.“ Markus 2,12. Ja, es ist ein kleines Wunder, dass ich hier stehen durfte. Ich denke, deshalb passt die Tageslosung. Ich gehe heute mit Dankbarkeit und etwas Wehmut. Ich werde etwas vermissen, ich werde Euch vermissen, aber Demokratie ist ein Staffelstab und kein Thron. Danke Euch allen. Alles Gute. Auf Wiedersehen. Bleiben wir in guter Verfassung. (Anhaltend starker Beifall im Hause)