Clemens Hoch

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Zunächst bin ich sehr froh, dass uns alle eint, dass wir erkennen und beschreiben, wie groß die Herausforderungen im medizinischen System in Deutschland sind. Ich denke, wir sind uns auch alle einig, dass wir die beste medizinische Versorgung weltweit hier bei uns in Deutschland vorfinden. Wir haben allerdings vor allem im ambulanten Bereich eine besondere Herausforderung, die sich aus mehreren Gründen ergibt. Zunächst ist der ambulante Bereich Selbstverwaltung, wie Sie wissen, lieber Herr Gensch, und die Ärzte und Ärztinnen, die niedergelassen sind, arbeiten heute anders als noch vor 30 Jahren. Das hat Gründe. Diese Gründe liegen zum Beispiel darin, dass auch Ärztinnen und Ärzte Vereinbarkeitsgründe haben. Sie wollen nämlich auch ihre Familie sehen und ihre Kinder aufwachsen sehen. Auch Ärztinnen und Ärzte sehen ihren Lebensentwurf so, dass sie Teilzeitarbeit nicht als lästige Lifestyle-Diskussion wahrnehmen, sondern als Lebensentwurf, den sie für sich gewählt haben. (Abg. Dr. Christoph Gensch, CDU: Das ist richtig!) Niemand wird ihnen vorwerfen, dass dann Teilzeit Faulheit ist. (Zuruf des Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD) Aber wir müssen auch sehen, was wir in den letzten Jahren geleistet haben. Wir haben nämlich durchgesetzt, auch auf Bundesebene, dass die hausärztliche Vergütung und auch die kinderärztliche Vergütung endlich entbudgetiert werden, was eine langjährige Forderung dieser Landesregierung war. Ich sage Ihnen ganz offen, wir haben in diesem Land keinen Ärztemangel. Wir haben einen Ärzte-Zeitmangel. Deswegen hat diese Landesregierung auch mit dem Masterplan der Sicherstellung der gesundheitlichen Versorgung im ländlichen Raum vor allem den Studiengang Physician Assistant aufgelegt. Wir haben aber auch mit dem Hausärzteverband gemeinsam das HÄPPI-Projekt aufgelegt, weil das Ziel darin liegt, zum einen multiprofessionelle Teams in die Versorgung zu bringen, aber auch die Digitalisierung endlich sinnvoll zu nutzen, um Patientinnen und Patienten besser und schneller versorgen zu können. Der hausärztliche Bereich und der kinderärztliche Bereich sind vielleicht auch deshalb – das ist auch Selbstverwaltung – etwas unbeliebter als andere Bereiche, weil viele Studierende während dem Studium merken, dass man zum Beispiel als Dermatologe mehr Geld verdienen kann. Da ist die Selbstverwaltung aufgefordert, endlich Hausärztinnen und Hausärzte und vor allem Kinderärztinnen und Kinderärzte besser zu bezahlen. Herr Gensch, ich erkläre Ihnen das gern noch einmal mit der Landarztquote und der Landkinderarztquote. Die Landarztquote ist nämlich 2020 von der damaligen Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler eingeführt worden. Deswegen gibt es jetzt die ersten Absolventinnen und Absolventen. Was wir jetzt zusätzlich eingeführt haben, ist die Landkinderarztquote. Natürlich fangen da dann erstmals die Studierenden an. Zudem haben wir sehr wohl – das ist eben schon von den Vorrednern ausgeführt worden – die Kapazitäten im Medizinstudium erhöht, nämlich auf 450 in Rheinland-Pfalz, zum drittgrößten Ausbildungsstandort bundesweit hinter Berlin und München, und das sind nicht nur einzelne Universitäten so wie hier. Wir haben auch völlig neu in der Stiftung den Medizinstudiengang Mainz– Trier endlich dauerhaft etabliert, sodass verlässlich auch planbar ist, wie viele Menschen in Trier im klinischen Teil ankommen. Wir bauen mit den Mitteln des Sondervermögens – vielen Dank dafür, dass das eben einvernehmlich beschlossen wurde – auch ein vorklinisches akademisches Lehrzentrum, um eine kapazitätserhöhend zu wirken. Sie wissen, dass bisher die Bettenanzahl der Kapazitätsengpass war. Wir wollen durch die Satelliten – da bin ich weiterhin sehr zuversichtlich, auch wenn die Vertragsgestaltung mit der Bundeswehr sehr viel schwieriger war, als von allen Beteiligten erwartet –, dass wir den Weg des Medizincampus Koblenz, auch dank des Einsatzes von Thorsten Rudolph und Anna Köbberling, sehr gut hinbekommen werden. Ich komme jetzt zu dem Projekt Westpfalz-Klinikum. Ich finde das eine großartige Initiative, die da läuft. Aber diese Initiative geht nicht alleine zurück auf das Westpfalz-Klinikum, sondern auf ein Kooperationsprojekt mit meinem Ministerium, ja, dem Strang des Gesundheitsministeriums. Sie kennen auch alle die Gründe dafür. Wir haben immer gesagt, wir werden das mit größtmöglicher Förderung ermöglichen. Deswegen werden wir auch dieses Skills Lab unterstützen. Der Ministerpräsident hat 12 Millionen Euro in Aussicht gestellt. Wir selbst haben mit dem Rechnungshof eine pauschale Ausbildungsstättenvergütung verhandelt. Wir werden dort auch, obwohl es nicht üblich ist, sehr großzügig den Apothekenneubau unterstützen und somit auch die Investitionskosten für das Projekt kompensieren, wenn auch nicht unmittelbar im Projekt selbst, sondern an anderer Stelle. Sie haben nämlich zu Recht festgestellt, es ist ein privater Studiengang, und auch andere private Hochschulen und Universitäten sind auf die eigene Refinanzierung angewiesen. Dann möchte ich Ihnen noch einmal sagen, weil wir immer nur mit den Studienanfängerzahlen operieren, was wir auch gemacht haben. Wir nutzen, dass Rheinland-Pfalz ein weltoffenes Land und attraktiv für Zuwanderung ist. Wir haben unser Konzept der Anerkennung ausländischer Medizinerinnen und Mediziner umgestellt. Wir stellen aktiv Hilfe zur Seite, und wir haben es geschafft, dass wir von etwas mehr als 200 Approbationen im Jahr mittlerweile mehr als 400 Approbationen an ausländische Medizinerinnen und Mediziner im Jahr in Rheinland-Pfalz vergeben, die allermeisten mit einer Kenntnisprüfung, sodass wir tatsächlich mit den Absolventinnen und Absolventen, die wir aus dem Medizinstudium haben, weit mehr als die von Ihnen angegebene Anzahl pro Einwohner ausbringen. Ich finde, das ist ein rundes Paket aus dieser Legislaturperiode, die die Anstrengungen zeigt, die wir geschafft haben. Trotzdem gilt auch hier: Medizinstudenten in Rheinland-Pfalz kommen zum Glück aus der ganzen Republik und aus dem Ausland. Deswegen sind sie danach auch frei, sich wieder in der ganzen Republik niederzulassen. Vielen Dank. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)