Kathrin Anklam-Trapp

Bevor wir zum nächsten Redner in der Debatte weitergehen, lassen Sie uns eine große Gruppe im Plenum begrüßen, und zwar Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis 43, Neustadt an der Weinstraße. Unter ihnen ist eine große Gruppe Tollitäten. Ihnen gilt unser besonderer Gruß. Willkommen im Landtag! (Beifall im Hause) Abgeordneter Schwab spricht für die Gruppe FREIE WÄHLER. Abg. Helge Schwab, Gruppe FREIE WÄHLER: Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Wir hätten uns sehr darüber gefreut, wenn uns die CDU-Fraktion dazu eingeladen hätte, gemeinsam einen Antrag zur medizinischen Versorgung einzubringen. (Zurufe von der SPD: Oh!) Stattdessen gibt es nun erneut einen Alleingang, der völlig ausblendet, dass wir in den vergangenen Jahren gerade im Bereich der Medizin gemeinsam unterwegs waren, vor allem, was den Ärztenachwuchs betrifft. Herr Dr. Gensch, anscheinend sind Endausbauzahlen doch beliebig. Bei allem Verständnis für Ihr Anliegen, vor der Landtagswahl noch Punkte zu sammeln, finde ich das auch persönlich sehr schade. Im Kern offenbart Ihr Antrag nichts wesentlich Neues. Dass der Ärztemangel hausgemacht ist, weiß jeder. Wir FREIE WÄHLER haben bereits am 16. Dezember 2022 eine Entschließung mit dem Thema „Maßnahmen zur Sicherung der medizinischen Versorgung in Rheinland-Pfalz“ eingebracht. Demnach müssen aufgrund der Demografie bis 2037 in Krankenhäusern und Hausarztpraxen 7.126 Stellen neu besetzt werden. Der Tatsache stand gegenüber, dass in diesem Zeitraum bei 450 Plätzen pro Jahr maximal 6 .750 Humanmedizinerinnen und Humanmediziner ausgebildet werden können. Ergebnis: Es bleiben 376 zusätzlich zu den bereits vorhandenen unbesetzten Stellen im Soll. Ja, etwa 10 % beenden ihr Studium nicht oder arbeiten nicht als Mediziner am Patienten. Genau deshalb haben wir FREIE WÄHLER immer wieder Verbesserungen angemahnt. Es ist so, dass das, was Krankenhaus, Betriebswirte und Reformer schönrechnen, sehr oft nicht alltagskonform ist. Hilfreich ist übrigens auch die Deutschlandperspektive. War in den 1990erJahren angesichts von 16.000 Studienplätzen noch von einer Ärzteschwemme die Rede, liegt die Gesamtzahl der Studienplätze im Bundesgebiet trotz aller Nachbesserungen bei nur knapp über 10.000. Ergebnis: Die Konkurrenz der Bundesländer untereinander ist groß. Selbst wenn wir in Rheinland-Pfalz schon jetzt die erforderlichen Studienplätze schaffen würden, wäre ein nachhaltiger Effekt wohl erst ab Mitte der 2030er-Jahre zu erzielen. Immerhin haben alle, auch die Landesregierung, verstanden, dass vor allem für die klinische Phase des Medizinstudiums die Kapazitäten ausgebaut werden müssen. Sie sprechen deshalb auch den gezielten Ausbau der Medical School Kaiserslautern an, den wir ausdrücklich begrüßen. Wie Sie sich sicher erinnern, hatte ich mir diese Plätze für Kaiserslautern bereits Ende 2022 mit einem Augenzwinkern gewünscht. Ich gehe davon aus, dass Sie mit Ihrer Forderung sehr viel mehr meinen als den Ausbau der Zusammenarbeit mit der Semmelweis-Universität. In diesem Zusammenhang sei deutlich angemerkt, dass die von Ihnen ins Spiel gebrachten Stipendien ebenfalls eine alte Forderung von uns FREIEN WÄHLERN sind. Der Fairness halber sollte man auch darauf hinweisen, dass es mit der Landarztquote und dem Medizincampus in Trier und Koblenz bereits einige hoffnungsvoll stimmende Signale gibt, allerdings keine Erhöhung der Zahl der Plätze. Allein für Koblenz geht man von einer Steigerung von 2 5 bis zum Endausbau mit 400 Studienplätzen aus. (Glocke der Präsidentin) – Ich komme zum Schluss. Trotz unserer Kritikpunkte, die einzig und allein die Art und Weise der Antragstellung betreffen, werden wir diesem sinnvollen Antrag zustimmen. Wir meinen, die künftige Landesregierung muss genau dieses Thema zur Chefsache machen. Vielen Dank. (Beifall der Gruppe FREIE WÄHLER und bei der CDU)