Dr. Christoph Gensch

Lieber Herr Kusch, Zitat Malu Dreyer, 3. Juni 2024: Bundesweit und somit auch in Rheinland-Pfalz besteht erhöhter Bedarf an ärztlichem Nachwuchs für die ambulante und stationäre ärztliche Versorgung. (Zuruf des Abg. Dr. Oliver Kusch, SPD) Die rheinland-pfälzische Landesregierung will hier entgegenwirken. Deshalb werden beginnend ab dem Wintersemester 2024/2025 entsprechende Strukturen geschaffen, die mehr jungen Menschen einen Zugang zur ärztlichen Ausbildung ermöglichen sollen. Ab dem Sommersemester 25 wird die Anzahl der Studienplätze sodann von 450 auf 500, also um 10 %, erhöht werden. Ein Medizincampus Koblenz wird etabliert werden. – Das war nach jahrelangem Kampf die Aussage von Malu Dreyer diesbezüglich. Was ist bis zum heutigen Tag passiert? Nichts. Wir haben vor zwei Wochen im Wissenschaftsausschuss vom Minister gehört, frühestens im Sommersemester 2027 wird es dazu kommen, dass dieser Aufwuchs stattfinden könnte. Also noch einmal eine deutliche Verzögerung. Das ist in Anbetracht der Situation und der Problematik, vor der wir stehen, inakzeptabel. (Beifall der CDU sowie des Abg. Helge Schwab, Gruppe FREIE WÄHLER) Zweiter Punkt: Ihre eigenen Gesundheitspolitiker – ich kann hier Karl Lauterbach zitieren – haben uns mitgeteilt, was es heißt, bedarfsdeckend Medizinstudienplätze zur Verfügung zu stellen. Heruntergerechnet auf RheinlandPfalz reden wir von 650. Ja, wir haben mit Mainz eine große Fakultät, das ist aber auch die einzige für 4 Millionen Einwohner. Das ist zu wenig. Das merken wir an allen Stellen. (Beifall der CDU und der Gruppe FREIE WÄHLER) Dritter Punkt, den Sie genannt haben: Abgesehen davon, dass uns die Landarztquote keinen einzigen zusätzlichen Studienplatz bringt, müssen Sie mir erklären, warum nächstes Jahr die Landarztquoten-Leute schon fertig werden, die doch sechs Jahre studieren, fünf Jahre dann noch ihre Facharztausbildung machen und erst dann ins Land geschickt werden. Das ist für mich rechnerisch jetzt nicht darstellbar. (Zuruf der Abg. Jaqueline Rauschkolb, SPD) Nächster Punkt: Kosten. 18.000 Euro für die Studenten der Kaiserslauterer Uni. Es ist immer noch deutlich weniger als für jeden Studienplatz, den wir bisher in Rheinland-Pfalz bzw. auch in Deutschland finanzieren. (Abg. Helge Schwab, Gruppe FREIE WÄHLER: Das stimmt!) Von einer Zusatzbelastung oder von zusätzlichen Mitteln, die wir hier brauchen, die das übersteigen, was wir sonst noch ausgeben müssen, kann gar keine Rede sein. Letzter Punkt: Ich habe das nicht verstanden mit den 1,9 Milliarden. (Abg. Jaqueline Rauschkolb, SPD: Sie verstehen einiges nicht!) Ich habe es nicht verstanden. (Glocke der Präsidentin) Das müssen Sie mir noch einmal erklären, wie Sie auf diese große Zahl kommen. (Beifall der CDU sowie des Abg. Helge Schwab, Gruppe FREIE WÄHLER –