Gordon Schnieder
Nein! – Zuruf der Abg. Jennifer Groß, CDU) In dem Zusammenhang machen Sie einen Rückschritt. Am Samstag ist der Tag des Rückwärtsgehens. (Heiterkeit bei der SPD – Zurufe der Abg. Jennifer Groß und Gordon Schnieder, CDU) In dem Zusammenhang muss man deutlich sagen, lassen Sie uns doch die guten und positiven Elemente, die wir miteinander schon ausdiskutiert haben, wirklich weiter stärken, und verheddern Sie sich nicht in Ihren eigenen Texten. Ich will Ihnen auch sagen, Frau Groß, lesen Sie doch noch einmal das Ganztagsförderungsgesetz. Das ist ein Gesetz, das die CDU mit der SPD im Bund vorangebracht hat und zu dem Karin Prien und ich in gutem Austausch sind, (Abg. Gordon Schnieder, CDU: Ich frage sie am Montag!) um das mit den Kommunalen voranzubringen. In dem Zusammenhang ist es ganz eindeutig so, was Sie sagen, ist absolut falsch. Das gilt natürlich nicht nur für die Ferienzeiten. Der Ganztagsanspruch gilt jeden Tag acht Stunden, und darauf haben die Eltern ein Anrecht im Sinne der Kinder und ihrer Bildung und nicht nur im Sinne von Betreuung. (Zuruf des Abg. Dr. Matthias Reuber, CDU) Es ist ein Ganztagsförder-, kein Ganztagsversorgungsgesetz. (Abg. Gordon Schnieder, CDU: Kein Widerspruch!) In diesem Zusammenhang geht es um die Förderung der Kinder und Jugendlichen. Letzter Punkt – auch da sollten Sie sich die Zahlen noch einmal genau anschauen –: Ich habe von Mittagessen gesprochen. Wenn Sie sich das anschauen, dann haben wir tolle Schulträger, die auch in betreuenden Grundschulen, in Horten wirklich ein Angebot schaffen, das das Wahlrecht der Eltern und ihren Willen unterstützt. An 85 % dieser Standorte, aller Grundschulstandorte im Land, gibt es heute schon ein Angebot des Mittagessens. (Abg. Gordon Schnieder, CDU: Ist doch super!) Deswegen suggerieren Sie, dass etwas fehlt, was an 85 % der Standorte schon da ist. Wir wollen aber eben nicht, im Gegensatz zu ihnen, dass Eltern so eingeengt und gezwungen werden, etwas anzunehmen, was sie nicht wollen. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP –