Hendrik Hering

Für die Gruppe FREIE WÄHLER spricht Abgeordneter Wefelscheid. Abg. Stephan Wefelscheid, Gruppe FREIE WÄHLER: Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das jüdische Leben, die Sichtbarkeit jüdischer Kultur, das solidarische Miteinander stehen in Deutschland, aber auch vielerorts sonst auf der Welt unter Druck, und das nicht erst seit dem 7. Oktober 2023 und dem darauffolgenden Krieg, sondern schon davor konnten wir ein Erstarken des Antisemitismus in verschiedenen politischen und gesellschaftlichen Strömungen beobachten. Der Hass, der Menschen mit jüdischen Wurzeln teilweise entgegenschlägt, ist erschreckend und steht im Gegensatz zu unseren freiheitlich-demokratischen Werten. Menschen werden wegen ihrer Herkunft, ihres Glaubens, ihrer Kultur angegriffen und angefeindet. Dafür tragen diejenigen Verantwortung, die unsere Debatten mit Hass und Lügen vergiften und ein „Wir gegen die“ beschwören anstelle von Verständnis und einem Miteinander im Rahmen unserer demokratischen Grundordnung. (Beifall der Gruppe FREIE WÄHLER, der SPD, der CDU, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Um sich dem entgegenzustemmen, braucht es einerseits das klare Bekenntnis zur jüdischen Gemeinschaft, zur Demokratie, unseren Grundwerten, aber auch handfeste Maßnahmen, um gegen extreme Narrative und Lügen anzukommen, zu informieren und Menschen aus ihren Filterblasen herauszuholen. Das kann nur mit Sichtbarkeit und Aufklärung gelingen; denn wenn etwas nicht mehr fremd und unbekannt ist, dann nehmen auch irrationale Ängste ab, und Lügen und Vorurteile verfangen nicht mehr. Daher halten wir den Antrag für richtig und notwendig und werden diesem geschlossen zustimmen. Vielen Dank. (Beifall der Gruppe FREIE WÄHLER, der CDU, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP und bei der SPD)