Dr. Jan Bollinger

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Bereits in der Antike lebten Juden in der römischen Provinz Germania Inferior, deren Hauptstadt in Kurzform Colonia genannt wurde, das heutige Köln. Seit über 1.700 Jahren ist jüdisches Leben am Rhein auf dem Gebiet des heutigen Deutschlands belegt. So bedeutende Städte wie Mainz, Speyer und Worms sind SchUM-Zentren. Vor diesem Hintergrund verwundert es nicht, dass im Laufe der Jahrhunderte das deutsche Kulturleben durch Juden geprägt wurde, wie umgekehrt das deutsche Judentum von deutscher Kultur. In diesem Zusammenhang wird oft von einer deutsch-jüdischen Symbiose gesprochen, gerade im Hinblick auf das 19. und frühe 20. Jahrhundert. Denken wir an den großartigen Schriftsteller Joseph Roth aus Ostgalizien, der an der Universität Lemberg Germanistik studierte – sein Roman „Radetzkymarsch“ gehört zweifelsohne zu den großen deutschsprachigen Werken des 20. Jahrhunderts –, oder an Heinrich Heines Harzreise oder an Albert Einstein oder an Felix Mendelssohn Bartholdy, einem der größten Musiker der Romantik. Der Antisemitismus und die daraus resultierenden fürchterlichen Verbrechen der Nationalsozialisten haben diese fruchtbare deutsch-jüdische Symbiose, unzählbare jüdische und andere Leben zerstört. Wir behandeln heute wiederholt einen Antrag, in dem eine wirksame Bekämpfung des Antisemitismus gefordert wird. Wir als AfD begrüßen, dass „der Antisemitismus in all seinen Erscheinungsformen“ in den Blick genommen wird. Diese unterschiedlichen Erscheinungsformen werden ausdrücklich genannt, nämlich extreme Spektren politischer, gesellschaftlicher oder religiöser Ideologien. Ferner wird auf israelbezogenen Antisemitismus und strukturellen Antisemitismus verwiesen. Antisemitische Tendenzen würden sich zudem an Hochschulen finden. Alle diese Ausführungen finden unsere Zustimmung. Dass an Hochschulen Antisemitismus hoffähig ist, erschreckt uns besonders und stimmt uns nachdenklich, unterstreicht es doch, dass Antisemitismus selbst in intellektuellen Kreisen gepflegt wird. Wir begrüßen den folgenden Satz aus dem Antrag: „Ebenso zeigt sich, wie wichtig positive Narrative über jüdisches Leben, kulturelle Sichtbarkeit und Begegnungen sind, um Vorurteile wirksam abzubauen.“ Ich denke, wir sind uns in diesem Hohen Haus einig. Uns allen liegt sehr daran, dass sich jüdisches Leben in Rheinland-Pfalz gut entfalten und wieder an alte Traditionen anknüpfen kann. Deshalb muss Grundkonsens unserer Gesellschaft sein, dass Juden in Deutschland sicher leben, arbeiten und kulturell tätig sein dürfen. Es ist bestürzend, dass dies keine Selbstverständlichkeit ist. Daran haben leider auch viele Entscheidungen der letzten Jahre einen Anteil. Wir als AfD-Fraktion stimmen diesem Antrag zu. Vielen Dank. (Beifall der AfD)