Kathrin Anklam-Trapp

Der nächste Redner in der Debatte ist für die Gruppe FREIE WÄHLER Abgeordneter Patrick Kunz. Abg. Patrick Kunz, Gruppe FREIE WÄHLER: Vielen Dank. – Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Pflegebedürftigkeit trifft Familien oft völlig unerwartet, nach einem Sturz, einem Krankenhausaufenthalt oder einer plötzlichen Diagnose. In solchen Momenten zählt nicht die nächste Woche, sondern der nächste Tag, vor allem bei Katastrophen wie im Ahrtal. Dort mussten auch Pflegebedürftige schnell verlegt werden. Genau dann zeigt sich, wie gut unsere Strukturen wirklich funktionieren, ob Angehörige schnell Orientierung finden, Beratungsstellen zielgerichtet unterstützen können und freie Kapazitäten dort sichtbar werden, wo sie dringend gebraucht werden. Bei meinem letzten Austausch mit Ihnen, Frau Ministerin Schall, wussten Sie ganz genau, wie unterschiedlich manchmal die Realität aussieht. Manche Menschen finden nach zwei Anrufen einen Pflegeplatz, andere benötigen hierfür 58. Andere Bundesländer sind hier weiter. Bayern zeigt mit seinem Pflegeplatzfinder, dass digitale Transparenz funktioniert und Familien spürbar entlastet. Es ist also kein theoretisches Projekt, sondern ein erprobtes Instrument, das auch bei uns funktionieren kann. Der vorliegende Gesetzentwurf setzt an dieser Alltagserfahrung an. Mit § 13a soll eine landesweite, öffentlich zugängliche Plattform entstehen, die freie Pflegeplätze sichtbar macht. Doch wir sollten hier weiterdenken. Ein moderner Pflegeplatzfinder darf nicht nur eine digitale Liste sein, er braucht künstliche Intelligenz, damit er wirklich hilft. Pflegeplatzsuchende müssen ihren individuellen Bedarf eingeben können – Pflegegrad, Demenzversorgung, Kurzzeitpflege, Mobilität, besondere Anforderungen –, und die KI filtert automatisch alle Einrichtungen heraus, die dafür nicht geeignet sind. So entsteht eine passgenaue, realistische Auswahl statt einer frustrierenden Telefonodyssee. Ein solcher Ansatz schafft nicht nur Transparenz für Betroffene, er liefert auch wertvolle Daten für die Pflegeplanung. Wo entstehen Engpässe? Wo fehlen Plätze? Wo müssen wir nachsteuern? Das ersetzt keine zusätzlichen Kapazitäten und kein Personal, aber es schafft die Grundlage, um bessere Entscheidungen zu treffen. Der Aufwand für Einrichtungen darf nicht steigen, und klar, ein freier Platz ist nicht automatisch ein belegbarer Platz. Personalbesetzung, Pflegegrad und laufende Prozesse spielen eine Rolle. Gerade deshalb ist entscheidend, dass die Plattform präzise, aktuell und praxistauglich gestaltet wird. In der Summe ist der Pflegeplatzfinder kein Allheilmittel, aber ein notwendiger, moderner und längst überfälliger Baustein, um Familien in einer Ausnahmesituation schnell und verlässlich zu unterstützen. Deshalb werden wir dem Gesetzentwurf zustimmen. (Beifall der Gruppe FREIE WÄHLER)