Karina Wächter

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Herr Wink, ich stelle fest, dass wir bei dem Thema wohl keine Mehrheit bekommen und damit der Antrag abgelehnt werden soll. Gleichzeitig höre ich, dass Sie den Antrag loben, dass es viele Maßnahmen gibt, die schon darauf hinwirken, aber eben nur einzelne Projekte und Initiativen. Es sind Lippenbekenntnisse, aber kein echter Fortschritt. Sie sagen, dass der Antrag nicht weit genug geht, dass man auch die Hebammen aufnehmen soll. Sehr, sehr gern. Das ist genau das, worauf wir abzielen, (Zuruf des Abg. Steven Wink, FDP) Frauengesundheit und geschlechtersensible Medizin zu verstärken. Genau deswegen werbe ich um Zustimmung. Geben Sie sich einen Ruck; denn nur so können wir maßgeblich darauf hinwirken, dass wir unser Gesundheitssystem verbessern. (Beifall der CDU) Schauen wir uns die Punkte konkret an. Was sind unsere Forderungen? Gesundheitsdaten geschlechtersensibler erfassen. Nein, das wird eben bislang nicht getan. Was ist mit der strukturellen Verankerung und einer Verbesserung der Vernetzung in Forschung und in Lehre und Ausbildung? Nein, das haben wir bislang alles nicht. Es gibt einzelne Initiativen, um geschlechtersensibel zu sensibilisieren und Prävention zu stärken, aber auch hier gibt es weiterhin sehr, sehr viel Ausbaubedarf. Sie haben sicherlich recht, die Vergütungsstruktur liegt auf Bundesebene. (Zuruf des Abg. Steven Wink, FDP) Das haben wir auch genau so adressiert. Wir möchten aber mit unserem Antrag darauf hinwirken, dass die Landesregierung hier über den Bundesrat und ihre eigenen Initiativen darauf hinwirkt, (Abg. Josef Winkler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Macht sie schon!) dass wir mit Gesundheitsministerin Nina Warken, die sich im Übrigen, Frau Stuppy, schon breit auf den Weg gemacht und sich schon mehrfach dazu eindeutig geäußert hat, darauf hinwirken, dass wir unbedingt eine Anpassung auch im Abrechnungsgefüge bekommen. Vielen Dank. (Beifall der CDU)