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Matthias Lammert

11.12.2025 Sitzungen 18/99

Auf die Erwiderung wird verzichtet. Wir kommen zur Abstimmung. Es ist beantragt, den Antrag an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation zu überweisen, wenn ich das richtig verstanden habe. (Abg. Stephan Wefelscheid, Gruppe FREIE WÄHLER: Ja!) Wer dem Antrag der Gruppe FREIE WÄHLER auf Ausschussüberweisung zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Danke. Die Gegenprobe! – Stimmenthaltungen? – Der Antrag auf Ausschussüberweisung ist mit den Stimmen der SPD, der CDU, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP gegen die Stimmen der AfD und der Gruppe FREIE WÄHLER abgelehnt. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag in der Sache. Wer dem Antrag der Gruppe FREIE WÄHLER – Drucksache 18/13597 – zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Danke. Die Gegenprobe! – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP gegen die Stimmen der AfD und der Gruppe FREIE WÄHLER abgelehnt. Wir kommen zu Punkt 34 der Tagesordnung: Geschlechtersensible Medizin und Frauengesundheit stärken Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 18/13636 – Wir haben eine Redezeit von 5 Minuten. Die CDU hat zusätzlich 3 Minuten. Zur Begründung des Antrags spricht von der CDU-Fraktion Abgeordnete Karina Wächter.

Protokoll ↗