Kathrin Anklam-Trapp
Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Drucksache 18/13626 – an den Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz – federführend – sowie an den Rechtsausschuss – mitberatend – zu überweisen. Besteht Einverständnis? – Es erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist das so beschlossen. Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie uns gemeinsam als Gäste im Landtag Mitglieder des VdK Hunsrück begrüßen! (Beifall im Hause) Wir begrüßen außerdem das Tagesseminar für Sozialkundereferendarinnen und -referendare vom Studienseminar Lehramt an Gymnasien in Kaiserslautern. Herzlich willkommen im Landtag! (Beifall im Hause) Wir kommen zu Punkt 28 der Tagesordnung: Realschulen plus stärken – Bildung sichern, Lehrkräfte schützen, Zukunft ermöglichen Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 18/13634 – Zwischen den Fraktionen ist eine Grundredezeit von 5 Minuten vereinbart worden. Die Gruppe FREIE WÄHLER hat 4 Minuten und die CDU 8 Minuten. Ich darf Abgeordnete Jennifer Groß für die CDU-Fraktion ans Redepult bitten.
