Marco Weber

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Da ich jetzt mitbekommen habe, dass man auch persönliche Meinungen am Redepult kundtun kann – das hätte mir eine Stunde vorher weitergeholfen –, möchte ich persönlich sagen, dass die Alternative, der B-51-Ausbau mit der doppelten Trassenlänge von über 50 km zwischen Tondorf und Prüm, keine Alternative zu einer 25 km langen Lückenschließung war. Wer das dann hier immer noch als die Alternative verkauft, Verkehrsräume so auszubauen, dass weitere Ortschaften belastet werden und die Lücke immer noch nicht geschlossen wird – das ist meiner Meinung nach nicht die Alternative. Deshalb haben wir im Oktober, als die Finanzierung und die Schwierigkeiten im Raum standen – ich möchte es ein bisschen harmonischer formulieren –, hier darüber debattiert, um dann Kollegen Schnieder in Berlin den nötigen Rückhalt mitzugeben. Herr Dr. Martin, zwei, drei Dinge muss ich aber schon sagen. Erster Punkt: kein Wort zum LBM. Man kann gern darüber diskutieren, wenn die Autobahn GmbH in den sozialen Netzwerken für sich in Anspruch nimmt, alles getan zu haben, und kein Wort über die Arbeit der hiesigen Mitarbeiter verliert. Dann reden wir darüber. Punkt 2: 2021. Sie negieren den 14. Juli. Aufgrund der Ahrtal-Ereignisse mussten die Pläne zur Autobahnlückenschließung angepasst werden. Ansonsten hätte meine damalige Aussage in der Eifel-Zeitung ihre Richtigkeit behalten. Es waren die Ahrtal-Ereignisse, aufgrund derer weitere zwei Jahre benötigt wurden, um die Dinge rechtssicher auf den Weg zu bringen. Man kann auch einmal erwähnen, dass der jetzige Ministerpräsident aus NRW ehemaliger Verkehrsminister von Nordrhein-Westfalen ist, und man kann schön zitieren, was er in seiner Funktion als Verkehrsminister in der Vergangenheit von sich gegeben hat, und sehen, wo wir heute in NordrheinWestfalen stehen. Ich kann nur sagen: Dann, wenn die FDP in Rheinland-Pfalz mitregiert hat, ist am Lückenschluss gearbeitet worden. Drei Teilabschnitte vom Dreieck Vulkaneifel bis zur Abfahrt Kelberg sind in Begleitung der FDP in Rheinland-Pfalz auf den Weg gebracht worden. (Glocke des Präsidenten) Jetzt kommt der vierte Teil: Wir liefern. Die CDU in NRW – – – Jetzt macht es die Autobahn GmbH – da kann Herr Schnieder zeigen, was er kann. Vielen Dank. (Beifall bei der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 9 0/DIE GRÜNEN – Zurufe der Abg. Gordon Schnieder und Johannes Zehfuß, CDU)